EU-Softwarepatentrichtlinie gescheitert

Patentrecht | 6. Juli 2005
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Die EU-Richt­li­nie zu Soft­ware­pa­ten­ten ist – jeden­falls in der vor­mals dis­ku­tier­ten Form – vom Tisch. Die zahl­rei­chen Geg­ner der Vor­schrift haben sich letzt­lich durch­ge­setzt und die EU-Par­la­men­ta­ri­er über­zeugt.

Ich mei­ne nach wie vor, dass die Argu­men­te der Geg­ner (inbs: Ver­hin­de­rung der Paten­tie­rung von Tri­via­li­tä­ten) zwar in der Sache rich­tig sind, die Schluss­fol­ge­rung aber falsch ist, die Patent­richt­li­nie nicht zu erlas­sen oder Soft­ware gene­rell von der Paten­tier­bar­keit aus­zu­neh­men.

Das The­ma wur­de in die­sem Blog bereits hier und hier bereits dis­ku­tiert.

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