EU-Softwarepatentrichtlinie gescheitert

Patentrecht | 6. Juli 2005
BEITRAG TEILEN
LinkedInXINGXFacebookEmailPrint

Die EU-Richtlin­ie zu Soft­warepaten­ten ist – jeden­falls in der vor­mals disku­tierten Form – vom Tisch. Die zahlre­ichen Geg­n­er der Vorschrift haben sich let­ztlich durchge­set­zt und die EU-Par­la­men­tari­er überzeugt.

Ich meine nach wie vor, dass die Argu­mente der Geg­n­er (inbs: Ver­hin­derung der Paten­tierung von Triv­i­al­itäten) zwar in der Sache richtig sind, die Schlussfol­gerung aber falsch ist, die Paten­trichtlin­ie nicht zu erlassen oder Soft­ware generell von der Paten­tier­barkeit auszunehmen.

Das The­ma wurde in diesem Blog bere­its hier und hier bere­its disku­tiert.

BEITRAG TEILEN
LinkedInXINGXFacebookEmailPrint

Aktuelles

Weitere Beiträge des Autors

Wettbewerbsrecht 16. Februar 2023

BGH zu Affiliate-Marketing: Alles ist schrecklich, aber Amazon haftet trotzdem nicht für seine Partner

Amazon muss nicht für seine Affiliate-Partner haften, entschied der Bundesgerichtshof. Rechtlich ist das Urteil kaum zu beanstanden, aber trotzdem hinterlässt es einen bitteren Nachgeschmack. Eine Einschätzung von Arne Trautmann.  (mehr …)

Crypto 20. Januar 2023

DAO: Die codierte Organisation

Haben Sie schon jemals darüber nachgedacht, was sich hinter dem Begriff „dezentralisierte autonome Organisation“ (DAO) verbirgt und welchen Einfluss die DAO im Alltag hat? Arne Trautmann berichtet aus der Fachwelt.  (mehr …)