Vorboten des Aufschwungs: Zahl der Patent- und Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt steigt wieder

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Das DPMA berich­tet erfreu­li­ches. “Der Erfin­der­geist in Deutsch­land ist unge­bro­chen”, teilt der Prä­si­dent des Deut­schen Patent- und Mar­ken­amts (DPMA), Dr. Jür­gen Scha­de, auf der dies­jäh­ri­gen Jah­res­pres­se­kon­fe­renz mit.

Wir zitie­ren aus der Pres­se­mel­dung des DPMA vom 12.03.2004:
“64 518 Patent­an­mel­dun­gen gin­gen im Jahr 2003 beim DPMA ein. Ein Plus von rund zwei Pro­zent gegen­über dem Jahr 2002.
52 425 Patent­an­mel­dun­gen kamen von inlän­di­schen Unter­neh­men, Hoch­schu­len und Ein­zel­erfin­dern. Wie in den Vor­jah­ren lie­gen Bay­ern und Baden-Würt­tem­berg mit 27,2% bzw. 26,5% der Anmel­dun­gen im Bun­des­ver­gleich an der Spit­ze, gefolgt von Nord­rhein-West­fa­len (16,8%). Nahe­zu 385 000 Paten­te waren zum Ende des Jah­res 2003 wirk­sam.
Im Jahr 2003 haben die Mit­ar­bei­ter des DPMA 33 515 Patent­prü­fungs­ver­fah­ren abge­schlos­sen. Die Erle­di­gun­gen konn­ten gegen­über dem Vor­jahr um ca. 12% gestei­gert wer­den.
23 408 Gebrauch­mus­ter wur­den im Jahr 2003 ange­mel­det (2002: 23 428).
Das DPMA konn­te im ver­gan­ge­nen Jahr 62 041 natio­na­le Mar­ken­an­mel­dun­gen ver­zeich­nen, eine Stei­ge­rung von rund 8%. Der rück­läu­fi­ge Trend der Mar­ken­an­mel­dun­gen der letz­ten Jah­re durch das Ende der Boom-Pha­se am neu­en Markt und in der Inter­net­bran­che wur­de damit durch­bro­chen.
Einen deut­li­chen Rück­gang gab es aller­dings bei den Geschmacks­mus­ter­an­mel­dun­gen. Mit 53 331 Mus­tern wur­de rund 15 % weni­ger Design­schutz als noch im Jahr 2002 bean­tragt. Unter­su­chun­gen erga­ben, dass die Ursa­che hier­für aller­dings nicht am neu­en Gemein­schafts­ge­schmacks­mus­ter liegt. Seit 2003 kann beim Har­mo­ni­sie­rungs­amt für den Bin­nen­markt in Ali­can­te euro­pa­wei­ter Design­schutz bean­tragt wer­den. Grund für den Rück­gang der natio­na­len Anmel­dun­gen dürf­te die Zurück­hal­tung der Indus­trie bei der Markt­ein­füh­rung neu­er Pro­duk­te gewe­sen sein.”

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