Vorboten des Aufschwungs: Zahl der Patent- und Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt steigt wieder

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Das DPMA berichtet erfreulich­es. “Der Erfind­ergeist in Deutsch­land ist unge­brochen”, teilt der Präsi­dent des Deutschen Patent- und Marke­namts (DPMA), Dr. Jür­gen Schade, auf der diesjähri­gen Jahre­spressekon­ferenz mit.

Wir zitieren aus der Pressemel­dung des DPMA vom 12.03.2004:
“64 518 Paten­tan­mel­dun­gen gin­gen im Jahr 2003 beim DPMA ein. Ein Plus von rund zwei Prozent gegenüber dem Jahr 2002.
52 425 Paten­tan­mel­dun­gen kamen von inländis­chen Unternehmen, Hochschulen und Einzel­erfind­ern. Wie in den Vor­jahren liegen Bay­ern und Baden-Würt­tem­berg mit 27,2% bzw. 26,5% der Anmel­dun­gen im Bun­desver­gle­ich an der Spitze, gefol­gt von Nor­drhein-West­falen (16,8%). Nahezu 385 000 Patente waren zum Ende des Jahres 2003 wirk­sam.
Im Jahr 2003 haben die Mitar­beit­er des DPMA 33 515 Patent­prü­fungsver­fahren abgeschlossen. Die Erledi­gun­gen kon­nten gegenüber dem Vor­jahr um ca. 12% gesteigert wer­den.
23 408 Gebrauch­muster wur­den im Jahr 2003 angemeldet (2002: 23 428).
Das DPMA kon­nte im ver­gan­genen Jahr 62 041 nationale Marke­nan­mel­dun­gen verze­ich­nen, eine Steigerung von rund 8%. Der rück­läu­fige Trend der Marke­nan­mel­dun­gen der let­zten Jahre durch das Ende der Boom-Phase am neuen Markt und in der Inter­net­branche wurde damit durch­brochen.
Einen deut­lichen Rück­gang gab es allerd­ings bei den Geschmacksmuster­an­mel­dun­gen. Mit 53 331 Mustern wurde rund 15 % weniger Design­schutz als noch im Jahr 2002 beantragt. Unter­suchun­gen ergaben, dass die Ursache hier­für allerd­ings nicht am neuen Gemein­schafts­geschmacksmuster liegt. Seit 2003 kann beim Har­mon­isierungsamt für den Bin­nen­markt in Ali­cante europaweit­er Design­schutz beantragt wer­den. Grund für den Rück­gang der nationalen Anmel­dun­gen dürfte die Zurück­hal­tung der Indus­trie bei der Mark­te­in­führung neuer Pro­duk­te gewe­sen sein.”

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