Dialer-Massenverbot

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Wie der Spiegel meldet, hat die Reg­ulierungs­be­hörde für Telekom­mu­nika­tion und Post (RegTP) hat die Reg­istrierung von 25 000 Dialern rück­wirk­end wider­rufen. Inter­net­nutzer, die Verbindun­gen über die betrof­fe­nen Ein­wahl­pro­gramme der Unternehmen Intexus, Glob­al-Net­com und Con­sul Info in Anspruch genom­men haben, müssen die daraus resul­tieren­den Kosten nicht tra­gen.

Hin­ter­grund des Wider­rufs ist, dass die Pro­gramme nicht den Anforderun­gen des “Geset­zes zur Bekämp­fung des Miss­brauchs von 0190er-/0900er-Mehrw­ert­di­en­sterufnum­mern” genü­gen, ins­beson­dere fehlt es an ein­er Ein­rich­tung, die tech­nisch sich­er­stellt, dass nicht auch die Verbindun­gen zu “neu­tralen” Online-Seit­en und ‑Dien­sten über die Mehrw­ert­num­mern abgerech­net wer­den.

Nach­dem inzwis­chen auch der im Okto­ber 2003 erfol­gte Wider­ruf von fast 400.000 (!) Dialer-Pro­gram­men bestand­skräftig ist kann kaum mehr ein Zweifel beste­hen, dass hier kon­se­quent und nach­drück­lich ver­sucht wird, sich an klaren geset­ztlichen Vor­gaben “vor­beizu­mo­geln”, was recht gut zu den auch son­st neb­ulösen Struk­turen der Brache passt.

Das Law-Blog hat bere­its mehrfach über die Dialer-Prob­lematik und auch andere Beu­telschnei­dereien berichtet.

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