Zypries zu Softwarepatenten und DRM

BEITRAG TEILEN

Die Jus­tizmin­is­terin Renate Zypries und Min­is­te­rialdirek­tor Elmar Hucko gaben der C’t ein Inter­view zu den viel disku­tierten The­menkom­plex­en Soft­warepatente und Urhe­ber­recht in der Infor­ma­tion­s­ge­sellschaft. In bei­den Bere­ichen ste­hen ja heftig umstrit­tene Geset­zge­bungsvorhaben kurz vor der Vol­len­dung.

Hin­sichtlich der Frage der Soft­warepatente wird darauf hingewiesen, dass auch diese den üblichen Anforderun­gen an Erfind­un­gen, also Tech­niz­ität, Erfind­ung­shöhe, Neuheit und gewerbliche Nutzbarkeit, genü­gen müssen. Über­dacht wer­den soll allerd­ings das gel­tende Paten­terteilungsver­fahren, das Triv­ial­patente ger­adezu her­auf­beschwört.

Deut­liche – aber wohl dur­chaus berechtigte Worte – find­et die Jus­tizmin­is­terin auch zur Frage von DRM-Sys­te­men: diese sind und bleiben recht­mäßig, denn es sei schlicht eine Leg­ende, dass es ein Recht auf Pri­vatkopie gäbe. Vielmehr sei es ger­ade Sinn des Urhe­ber­recht­es, dem Urhe­ber oder Inhab­er von Nutzungsrecht­en zu ges­tat­ten, selb­st zu entschei­den, wie er sein Recht ver­w­ertet. Beden­klich sei es – unter Daten­schutz­gesicht­spunk­ten – allerd­ings, wenn DRM-Sys­teme den Nutzer auss­pi­onierten.

Am Ende enthält der Beitrag noch einige Begriff­sklärun­gen und einen Überblick über einige Kern­punk­te der geplanten Urhe­ber­recht­snov­el­le.

BEITRAG TEILEN