Schokoriegel als dreidimensionale Marke?

Markenrecht | 30. Dezember 2004
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Von ein­er – auch für Deutsch­land – inter­es­san­ten Entschei­dung des britis­chen Marke­namtes berichtet das Marken­bussi­ness.

Mars U.K. Ltd. hat­te für die Form seines Boun­ty-Schoko­laden­riegels Marken­schutz beantragt und liegt insofern dur­chaus im Trend, der ja den „exo­tis­chen“ Marken­for­men immer mehr Bedeu­tung zukom­men lässt. Das Amt wies den Antrag zurück, und dies mit ein­er Rei­he von m.E. ein­leuch­t­en­den Grün­den. Der tre­f­fend­ste Punkt dürfte dabei sein, dass die Schoko­riegel nun ein­mal nicht „nackt“, son­dern eingepackt verkauft wer­den und der Kon­sument so beim Kaufvor­gang ihre Form über­haupt nicht wahrn­immt. Die Form des Riegels ist für den End­kun­den daher kein Kri­teri­um, nach dem er die Pro­duk­te ver­schieden­er Her­steller voneinan­der unter­schei­det. Ein „nack­ter“ Riegel ist auch auf den Boun­ty-Pack­un­gen nicht abge­bildet.

Eine Schoko­lade ist mir per­sön­lich allerd­ings bekan­nt, die sehr wohl ihre Form auf der Pack­ung abbildet und bei der ich als Kon­sument geste­hen muss, dass ger­ade diese Form mir zumin­d­est als Unter­schei­dungsmerk­mal taugt: Kinder­schoko­lade mit den fünf Milchkam­mern. Es bleibt abzuwarten, ob vielle­icht Fer­rero einen ähn­lichen Anlauf wie Mars untern­immt, andere Schoko­laden­her­steller sind ja bis jet­zt immer gescheit­ert.

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