BGH zu Affiliate-Marketing: Alles ist schrecklich, aber Amazon haftet trotzdem nicht für seine Partner
Amazon muss nicht für seine Affiliate-Partner haften, entschied der Bundesgerichtshof. Rechtlich ist das Urteil kaum zu beanstanden, aber trotzdem hinterlässt es einen bitteren Nachgeschmack. Eine Einschätzung von Arne Trautmann. (mehr …)
DAO: Die codierte Organisation
Haben Sie schon jemals darüber nachgedacht, was sich hinter dem Begriff „dezentralisierte autonome Organisation“ (DAO) verbirgt und welchen Einfluss die DAO im Alltag hat? Arne Trautmann berichtet aus der Fachwelt. (mehr …)
Anonym im Netz: Keine Klarnamenpflicht für langjährige Facebook-Nutzer
User, die schon seit Jahren Mitglied sind, dürfen bei Facebook weiterhin Nicknames nutzen. Das entschied am Donnerstag der BGH. Für wen das gilt, wer von Facebook weiterhin gesperrt werden könnte, und was - vielleicht - die Zukunft bringt, erklärt Arne Trautmann. Oft meint man ja, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigte sich den lieben langen Tag nur mit sehr abstrakten...
Verunglimpfung im Internet | Wo klagen, wenn der gute Ruf gefährdet ist?
Schlechte Bewertungen können Unternehmen massiv schaden. Doch wo können sie klagen, wenn die Inhalte aus dem EU-Ausland stammen? Der EuGH urteilte nun: Schadensersatz für Verunglimpfungen im Internet kann überall eingeklagt werden, wo die Äußerungen abrufbar waren. Arne Trautmann über ein ebenso spannendes und richtiges wie verwirrendes Urteil. Verunglimpfende Äußerungen im Internet können sehr gefährlich sein. Im Zeitalter von sozialen Medien...
Alte Wertpapiere in neuen Token
Juristen haben, wie andere Menschen auch, mit dem technischen Fortschritt zu kämpfen. Beruflich: wenn ein neuer Fall auf den Schreibtisch kommt, müssen sie irgendwie damit umgehen. Und wenn dieser neue Fall Dinge betrifft, die technisches "Neuland" sind, dann fragen sie sich: ist das auch rechtlich neu, oder haben wir da schon ein Regelungsgerüst, das wir auf diesen Fall anwenden können...
Google Datenpannen und richtiges Ärgern mit Auskunftsansprüchen
Wie schrecklich langweilig wären doch diese Welt und juristische Weblogs ohne die Firma Google. An guten Tagen wirft Google interessante juristische Fragen einfach deshalb auf, weil man dort ständig an der vordersten Front der technischen und gesellschaftlichen Entwicklung operiert – und damit natürlich auch rechtlich immer wieder neue und noch nicht gerichtlich entschiedene oder sonst ausdiskutierte Fragen generiert. Und dann,...
Der BGH und die Google-Bildersuche — Pragmatik vs. geschriebenes Recht
Ein ganz ausgesprochen interessantes Urteil hat der BGH heute (29. April 2010, AZ I ZR 69/08) in Sachen der Google-Bildersuche gefällt. Die durchsucht Internetseiten nach Bildern, macht aus denen kleine Vorschaubilder (Thumbnails) und speichert die auf den Google-Servern. Sucht man nun nach Bildern, stellt Google aus diesen Thumbnails seine Trefferlisten zusammen und liefert die - Liste samt Vorschaubildern - an...
Kommt das Ende der Hausfrau im Werbefernsehen?
TV-Werbung muss, meint das EU-Parlament, „ethisch und/oder rechtlich verbindlichen Regeln“ unterliegen. Wer jetzt meint, das hieße nur, dass nicht belogen und betrogen werden dürfe, der irrt – und das würde ja auch das Wettbewerbsrecht regeln. Vielmehr geht es dem EU-Parlament darum, gegen Werbespots vorzugehen, die „diskriminierende oder entwürdigende Botschaften auf der Grundlage von Geschlechterstereotypen vermitteln“. Darunter mag man vieles verstehen...
YouTube Daten Gau – Kein Datenschutz im Web 2.0
Wenn Sie sich ein wenig im Internet bewegen oder einfach ab und an eine Online-Publikation oder ein Blog lesen, dann haben Sie vermutlich schon vom Fall Viacom gegen Google i.S. YouTube gehört. Kurz gefasst geht es darum: Viacom, ein Medienunternehmen, ist der Ansicht, dass auf YouTube regelmäßig (meint hier: in hunderttausenden Fällen) Rechte der Viacom oder derer Beteiligungen verletzt werden....
Lesefutter: Die Kommunen und das geistige Eigentum
Kommunale Gebietskörperschaften werden ja gern mit staubigen Amtsstuben assoziiert. Weit gefehlt. Städte und Gemeinden haben sich zu Unternehmen im echten Wortsinn entwickelt und treten entsprechend öffentlichkeitswirksam auf. Das ist natürlich mit gewissen Risiken in Bezug auf des Marken-, Kennzeichen- und Urheberrechte sowie das KUG (Kunsturhebergesetz) verbunden, mithin der Themen dieses Blogs. Das freilich sind Rechtsmaterien, mit denen sich Kommunal-Haftpflichtrechtler im...