Von der unerträglichen Leichtigkeit der Vertragsänderung bei IT-Projekten
Als Anwalt hat man zugegebenermaßen einen verstellen Blick auf IT-Projekte, denn natürlich landen gerade die auf dem Schreibtisch, bei denen irgend etwas schief gegangen ist. Von daher mag der Eindruck trügen, dass alle Projekte problematisch sind. Vielleicht wird sogar eine große Anzahl unspektakulär, still und zur Zufriedenheit aller Beteiligten abgewickelt. Aber irgendwie bezweifle ich das. Nun lebe ich natürlich von...
Webdesign und Urheberrecht
Am 18.11.2004 durfte ich in München ihm Rahmen des AK Webdesign einen Vortrag (PDF, ca. 300 kB) zum Thema „Webdesign und Urheberrecht – Wahrheit und Irrtum“ halten. Web-Design heißt, mit geistigem Eigentum zu arbeiten. Texte, Illustrationen, Software, Applets, Musikstücke, Filme, Fotos und Datenbanken müssen erstellt oder erworben, zu einer Seite zusammengefügt, verkauft, vermietet oder sonst zur Verfügung gestellt und gegebenenfalls...
Layout und Schutzfähigkeit
Ein immer wieder diskutiertes Thema ist die Frage, unter welchen Umständen ein Layout, etwa eines Buches oder einer Zeitschrift, unter urheberrechtlichen Gesichtspunkten geschützt ist. Dabei besteht natürlich Einigkeit über den Ausgangspunkt, dass auch ein Layout dann Schutz genießt, wenn es als „Werk“ i.S. des § 2 Abs. 1 UrhG angesehen werden kann, es also insbesondere eine gewisse Schöpfungshöhe, Individualität aufweist....
Preisabstand bei preisgebundenen Büchern
Mit Fragen der Buchpreisbindung, hier insbesondere der Frage, wie hoch der Preisabstand bei sehr ähnlich ausgestatteten, kurz aufeinander erscheinenden Ausgabe desselben Werkes sein darf, beschäftigt sich eine im Wege der Einstweiligen Verfügung ergangene Entscheidung des Landgerichts Frankfurt / Main (AZ 2/3 O 533/04, Beschluss vom 12.10.2004). Im Fall vertrieb die Antragsgegnerin einen preisgebundenen Bildband einmal regulär über den Buchhandel, das...
Es ist ein Blawg!
Ganz besondere Freude macht es uns, den Start eines neuen „Blawgs“ verkünden zu dürfen, noch dazu, da es praktisch aus der „Verwandtschaft“ kommt. Der Kollege Bernd Helming beschäftigt sich in LeaseFacts mit den Rechtsgebieten Leasing und Factoring. Nachdem der Kollege ein profilierter Kenner dieser Rechtsmaterien ist, steht zu erwarten, dass die Publikation viele neue Ein- und Aussichten zu den behandelten...
Phishing
Kein Ende nehmen die Phishing-Mails, mit denen versucht wird, Kontodaten abzuschöpfen. Besonders schon finde ich die mir gerade ins Haus geflatterten Mail: Ironischerweise behauptet der Absender (vermeintlich eben die Citi-Bank), dass gerade zum Schutz von Phishing-Attacken die Eingabe der geforderten Daten nötig sei. Ansonsten weist die Mail die üblichen Merkmale auf: das, was nach Text aussieht, ist ein Bild und...
Kein Lauschangriff für Berufsgeheimnisträger
Zumindest ein wenig Vernunft scheint derzeit wieder im Justizministerium eingekehrt zu sein. Jedenfalls ist die geplante Ausdehnung des Lauschangriffs auf Ärzte, Journalisten und Rechtsanwälte (erst einmal) wieder vom Tisch. Eine seltsam späte und erstaunlicherweise nur unter Mühen errungene, aber letztlich richtige Einsicht.
“Billiger geht nicht” – zulässige Werbung
Mit einer weiteres Facette aus den unendlichen Weiten der wettbewerbsrechtlichen Kasuistik beschäftigt sich das Urteil (via Jurion) des OLG Bremen vom 6.5.04, AZ: 2 U 106/03 in m.E. erfreulicher Weise. Die Elektronik-Handelskette Makro-Markt hatte im Rundfunk wie folgt geworben: „(...) Billiger als Makro Markt. Geht nicht. Sollten Sie trotzdem (...) zahlen wir Ihnen den Differenzbetrag einfach aus. Das ist echte...
Sinn und Unsinn von Disclaimern auf Webseiten
Viele Webseiten enthalten einen Disclaimer, oft – unter Verweis auf ein missverstandenes Urteil des LG Hamburg – als „Distanzierung“ bezüglich verlinkter Inhalte ausgestaltet. Nicht recht klar ist vielen Seitenbetreibern aber die genaue Funktion des Disclaimers. Einerseits sehen viele Betreiber eines Webprojekts hierin eine Art Wunderwaffe, andererseits hört man ab und an auch, ein solcher Disclaimer nutze überhaupt nichts; oft vertreten...
Wie muss das Impressum auf Webseiten aussehen?
Erstaunlich häufig taucht in der Praxis immer wieder oder noch die Frage auf, was in ein Impressum auf einer Webseite gehört. Fehler hier sind insofern misslich, als ein fehlendes oder falsches Impressum Ordnungsgelder und auch Abmahnungen der Konkurrenz nach sich ziehen kann. Dabei ist die Frage – auch für Laien verständlich, was ja sonst selten genug der Fall ist –...