WLAN und Recht Revisited — der Podcast
Wenn Sie – wie ich – gern mal über Stricke und Schnüre (oder auch einfach so) stolpern und dabei gleich ganze Schreibtischinhalte mit in die Tiefe reißen, dann empfinden Sie WLAN vermutlich als eine sehr segensreiche Sache. Wenn Sie dazu noch ein Mensch sind, der Freude gern teilt, dann betreiben Sie vielleicht ganz bewusst Ihr WLAN offen und für Dritte...
Wenn billig teuer wird: Bahn verliert im Baustreit gegen Architekt Gerkan
Vielleicht geht es Ihnen ab und an wie mir: Sie nutzen eine Abkürzung, die letztlich 15 km länger ist als der „normale“ Weg. Oder Sie kaufen besonders billig ein, was Sie letztlich doppelt so teuer zu stehen kommt. So ähnlich muss es wohl der Deutschen Bahn mit Herrn Hartmut Mehdorn an der Spitze heute gehen. Sie hat nämlich einen letztlich...
Killerspiele, schwarze Mäntel, Sonnenbrillen, Verbot
Nach der Tragödie von Emsdetten ist, wie auch schon nach dem Vorfall in Erfurt, ein alter Bekannter zurück: die Diskussion um das Verbot von so genannten „Killerspielen“. Gemeint sind damit natürlich Ego-Shooter, bei denen der Spieler aus der Perspektive des Protagonisten des Spiels mit Waffen gegen Gegner kämpft. In der Tat ist auffällig, dass die Amokläufer gerade in Schulen -...
Getrennt essen — gemeinsam zahlen?
Vielleicht standen Sie auch schon mal vor folgender Situation: Sie sitzen mit sieben, acht Freunden gemeinsam im Restaurant. Es wird gegessen, ein paar Weinchen werden getrunken, hier und da ein Espresso, dort ein Averna; vorher gab’s einen Aperitiv, hinterher Desserts für die Süßmäuler. Als sie zahlen wollen teilt der Kellner ihnen mit, dass im Hause die Tische nur insgesamt abkassiert...
Bwin darf weiterwetten. Und werben?
In ausgesprochen unruhigem Fahrwasser bewegten sich in den letzten Monaten die privaten Anbieter von Sportwetten in Deutschland, hier insbesondere Bwin, vormals Bet and Win. Der Unternehmung, die auf der Basis einer durch den Einigungsvertrag weiter geltenden Genehmigung aus den letzten DDR-Tagen operierte, war durch den Freistaat Sachsen im Sommer verboten worden, Sportwetten zu vermitteln und zu veranstalten. Pikanterweise sind die...
Eltern haften für ihre Kinder — Störerhaftung reloaded
In der ZUM 2006, 661-662 wird eine interessanter Beschluss des Landgerichts Hamburg (vom 21.04.2006, AZ 308 O 139/06) veröffentlicht. Die Entscheidung zeigt, dass die Befürchtung, die Rechtsfigur der Störerhaftung werde in zunehmend ausufernder Weise angewandt, wohl berechtigt ist. Anlässlich der (später ergangenen) WLAN-Entscheidung des Landgerichts Hamburg hatte das Law-Blog ja ähnliches schon vermutet: wenn die Büchse der Pandora erst einmal...
Bericht vom 15. EDV-Gerichtstag in Saarbrücken
Neben vielen anderen spannenden juristischen Projekten ist auch das Law-Blog heute auf dem 15. EDV-Gerichtstag in Saarbrücken vertreten. Der Gerichtstag selbst ist eine Mischung aus Diskussionen, Arbeitsgruppen, Messe und Nachtischbuffet - letzteres von der lokalen Mensa der Universität bereitgestellt und unakademisch schmackhaft. Sehr interessant, wenn auch sehr anspruchsvoll, war der Eröffnungsvortrag von Barry Smith zur Ontologie des Rechts und rechtlicher...
Unverschlüsseltes WLAN und Störerhaftung: LG Hamburg öffnet die Büchse der Pandora
Mit einem durchaus erschreckenden neuen Urteil (AZ: 308 O 407 / 06, verkündet am 26.07.2006, Volltext via RAe Lampmann Behn Rosenbaum) überrascht uns das LG Hamburg. Es macht Betreiber von ungesicherten WLANs für Rechtsverletzungen als Störer verantwortlich, die Dritte unter Nutzung dieses Netzes begehen. Das Problem bei diesem Urteil ist: im Ergebnis ist es - im vorliegenden Einzelfall - noch...
Heise-Forenurteil reloaded
Für viel Aufregung hat ja vor einigen Monaten das Heise-Forenurteil des LG Hamburg gesorgt. Auch das Law-Blog hat sich an Exegese und Kritik der Entscheidung versucht. In der Sache ging es um die Frage, inwieweit ein Forenbetreiber für Beiträge Dritter haftet. Im Heise-Forum hatte ein Forennutzer einen Blockadeaufruf gegen die Server eines schillernden Internet-Dienstleisters geposted. Das LG Hamburg hatte in...
Lotto-Monopol: Abschied auf Raten
Wenn Sie Lotto spielen haben Sie sich vielleicht schon einmal gefragt, warum man bisher seinen Lottoschein nur in einer „offiziellen“ Annahmestelle abgeben konnte. Und nicht an der Tankstelle, im Supermarkt oder beim Blumenladen um die Ecke. Das lag im Wesentlichen daran, dass die Lottogesellschaften – zusammengefasst im Deutschen Lotto- und Totoblock – schlicht keine Tippscheine annahmen, die nicht von den...