Großrazzia gegen Raubkopierer
Spiegel Online meldet eine bundesweite und großangelegte Durchsuchungsaktion gegen mutmaßliche Raubkopierer. Der Link zum Artikel.
Titelschutz und Titelschutzanzeigen – wie schnell muss man darauf reagieren?
Der Schutz von Werktiteln ist im Markengesetz geregelt. Der Werktitel ist eine sehr häufige Form des gesitigen Eigentums. Werktitel ist fast jeder Buch- und Zeitschriftentitel, jeder Spielfilmtitel, in der Regel auch der Name einer Computersoftware, eines Videospiels. Gleichwohl wird dieses Rechtsgut im Vergleich zur Marke eher selten thematisiert. Der Beitrag befasst sich mit dem Titelschutz und Besonderheiten bei der Rechtsverfolgung...
Vorboten des Aufschwungs: Zahl der Patent- und Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt steigt wieder
Das DPMA berichtet erfreuliches. "Der Erfindergeist in Deutschland ist ungebrochen", teilt der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Dr. Jürgen Schade, auf der diesjährigen Jahrespressekonferenz mit. Wir zitieren aus der Pressemeldung des DPMA vom 12.03.2004: "64 518 Patentanmeldungen gingen im Jahr 2003 beim DPMA ein. Ein Plus von rund zwei Prozent gegenüber dem Jahr 2002. 52 425 Patentanmeldungen kamen...
EU-Parlament billigt die IPRED-Direktive
Mit großer Mehrheit hat das EU-Parlament die Richtlinie zur Durchsetzung des geistigen Eigentums nunmehr verabschiedet. Die vielfachen Änderungsanträge sind dabei unberücksichtigt geblieben, lediglich der Text wurde in Teilen etwas entschärft. Danach soll die Möglichkeit eröffnet werden, die Nutzer nicht kommerziell orientierter Tauschbörsen strafrechtlich zu verfolgen. Ob dies zu Klagen oder Strafverfahren gegen private Downloader nach US-Muster führt, bleibt abzuwarten. Wir...
Beutelschneiderei Vol. 4.0
SMS von angeblichen Inkassobüros mit der Bitte um Rückruf unter 0190... Der eine oder andere wird es auch schon erlebt haben. Per SMS kommt die Aufforderung "Setzen Sie sich umgehend mit uns in Verbindung, Promo Inkasso 0190..." oder ähnliches. Weitere Ausführungen erübrigen sich. Aber sicher ist sicher: bitte nicht dort anrufen!
Wieder ein Erfolg für Dialer-Opfer
Amtsgericht München weist Klage eines Service Providers ab! (Az. 114 C 27113/03). Das AG München gab einem Verbraucher Recht, der die Bezahlung einer Telefonrechnung über € 3.946,81 verweigert hatte. Nachdem er mehrfach mit den bekannt charmanten Methoden einer Inkassofirma gemahnt worden war, ließ er sich verklagen und gewann. Mit rechtskräftigem Urteil vom 13.01.2004 wies das AG München die Zahlungsklage eines...
Das Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung
RA Moritz Pohle zur Wirksamkeit von Wettbewerbsverboten. Rahmenverträge zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer enthalten meist ein Wettbewerbsverbot bzw. eine Kundenschutzklausel. Dem Auftragnehmer wird für die Dauer des Vertrages und für eine bestimmte Zeit darüber hinaus untersagt, für bestimmte Kunden tätig zu werden. Verstöße sind mit z. T. hohen Vertragsstrafen bedroht. Insbesondere in der IT Branche sind diese Klauseln weit verbreitet. Im...