bizarrer Osterhasen-Streit

Markenrecht | 13. April 2004
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Der Mar­ken­platz berich­tet von einem bizar­ren Mar­ken­rechts­streit um öster­li­che Scho­ko­la­den­hohl­kör­per, vul­go: Scho­ko­os­ter­ha­sen. Gera­de recht­zei­tig zum Oster­fest hat die Lindt & Sprüng­li AG der öster­rei­chi­schen Franz Haus­wirth GmbH die Fer­ti­gung von „Pracht­ha­sen“ ver­bo­ten. Die­se Hasen wei­sen ähn­li­che Merk­ma­le auf, wie die Lindt-„Goldhasen“; so jeden­falls das Schrei­ben der Lindt-Anwäl­te: „Wie unser Ori­gi­nal ist das Pla­gi­at ein sit­zen­der, paus­bä­cki­ger Hase. Wie wir ver­wen­det auch Haus­wirth brau­ne Far­be spar­sam, um Augen, Ohren, Bart­haa­re und Pfo­ten anzu­deu­ten.“

Wer aller­dings der Pla­gia­tor ist, scheint noch nicht aus­ge­macht: Haus­wirth stellt den von Lindt ange­grif­fe­nen Hasen bereits seit den 80er Jah­ren her, Lindt sei­nen „Gold­ha­sen“ erst seit etwa zehn Jah­ren. Der in Anspruch genom­me­ne Scho­ko­la­den­her­stel­ler sieht sich denn auch zu Unrecht ange­grif­fen. Gegen­über der NZZ weist er den Pla­gi­ats­vor­wurf daher zurück und wirft ganz im Gegen­teil der Antrag­stel­le­rin vor, abge­kup­fert zu haben: „Dass sich der Lindt mei­nen Hasen aus­ge­sucht hat zum Nach­ma­chen — da kann ich nichts dafür!“

Lindt hat­te sich die Gestal­tung des Gold­ha­sen unter der Num­mer 001698885 mit Prio­ri­tät vom 8.6.2000 als Gemein­schafts­mar­ke in der Klas­se 30 für Scho­ko­la­den­ar­ti­kel sichern las­sen und geht seit­dem recht aggres­siv und euro­pa­weit gegen tat­säch­lich oder ver­meint­li­che Mar­ken­ver­let­zer vor, wie etwa die FAZ-online berich­tet.

Die Spreng­kraft dürf­te dem Ver­fah­ren wegen der fort­ge­schrit­te­nen Jah­res­zeit nun­mehr feh­len, es wird aber zu ver­fol­gen sein, wel­che Ent­wick­lung das Ver­fah­ren wei­ter nimmt und ob die Lindt-Mar­ke über­haupt Bestand haben kann. Ostern ist ja nächs­tes Jahr wie­der.

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