Der Begriff „Compliance“ ist derzeit in aller Munde. Doch was bedeutet „Compliance“ für ein Unternehmen? Unter „Compliance“ werden organisatorische Maßnahmen zur Sicherstellung eines rechtskonformen Verhaltens im Hinblick auf sämtliche rechtlichen Gebote und Verbote verstanden. Durch die Compliance soll ein gesetzeskonformes Verhalten im Unternehmen sichergestellt werden. Durch organisatorische Maßnahmen sollten Gesetzesverstöße verhindert werden. Daneben kann Compliance auch dazu dienen, durch das Unternehmen selbst gesetzte Standards aufzustellen und moralisches und ethisches Verhalten sicherzustellen.
Der Law-Blog möchte nach dieser Einführung in einer kurzen Serie aufzeigen, was Compliance bezogen auf bestimmte Rechtsgebiete bedeutet und welche Probleme in den einzelnen Gebieten bestehen:
Daneben sind im Rahmen der Compliance auch die Bereiche Unternehmensorganisation, Steuer und Buchhaltung zu beachten, auf die hier zwar nicht weiter eingegangen werden soll, die aber, um im Unternehmen Compliance, also im Ergebnis die Einhaltung aller für das Unternehmen relevanten Vorgaben, zu gewährleisten, ebenfalls beachtet werden müssen.
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht
Solicitor (England und Wales)
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Das LAG Nürnberg stärkt Arbeitgeber: Anwesenheitsprämien als Sonderleistungen dürfen für Streiktage gekürzt werden, solange die Vereinbarung neutral an Fehlzeiten anknüpft und nicht die Streikbereitschaft beeinflusst. Auch eine überproportionale Kürzung um 1/60 ab dem fünften Fehltag sei zulässig. Die Revision liegt aber bereits beim BAG. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Nürnberg hatte über die Kürzung einer Anwesenheitsprämie für einen Arbeitnehmer zu entscheiden,...