Compliance — was bedeutet dies für das Arbeitsrecht?

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Nach der Ein­führung zur Com­pli­ance im let­zten Beitrag soll in diesem Beitrag näher beleuchtet wer­den, was Com­pli­ance für das Arbeit­srecht bedeutet.

Wie auch in anderen Rechts­bere­ichen bedeutet Com­pli­ance im Arbeit­srecht die Ein­hal­tung sämtlich­er rel­e­van­ten rechtlichen Vor­gaben. Die vielfälti­gen Vorschriften des Arbeit­srechts und die Tat­sache, dass diese über viele Geset­ze ver­streut sind, machen es für ein Unternehmen schwierig, alle Regelun­gen zu beacht­en. Dies gilt vor allem für kleine Unternehmen, die sich mit den Regelun­gen nicht aus­re­ichend beschäfti­gen und oft gar nicht wis­sen, welche Vorschriften sie über­haupt beacht­en müssten. Doch im Falle von Ver­stößen dro­hen neben eventuellen Schaden­er­satzansprüchen auch erhe­bliche Bußgelder.

Ger­ade für kleine Unternehmen beste­ht daher großer Bedarf an rechtlich­er Beratung.

Im Rah­men der Com­pli­ance sind vor allem die Regelun­gen des All­ge­meinen Gle­ich­be­hand­lungs­ge­set­zes, des Arbeit­szeit­ge­set­zes und der Arbeit­nehmerüber­las­sung zu beacht­en. Daneben zählt selb­stver­ständlich auch die Beach­tung der steuer­lichen Vorschriften und die Abführung der Sozialver­sicherungs­beiträge zu den Verpflich­tun­gen, die jedes Unternehmen in Bezug auf alle beste­hen­den Arbeitsver­hält­nisse ein­hal­ten muss. Auch die Vorschriften des tech­nis­chen Arbeitss­chutzes, die vor­wiegend im Arbeitss­chutzge­setz, im Arbeitssicher­heits­ge­setz sowie in den Unfal­lver­hü­tungsvorschriften der Beruf­sgenossen­schaften geregelt sind, sind zu beacht­en.

Um die Ein­hal­tung aller Regelun­gen sicherzustellen, kann es sich empfehlen, den Mitarbeiter/innen in einem Unternehmen Com­pli­ance-Regelun­gen entwed­er im Rah­men des Direk­tion­srechts vorzugeben oder diese durch Betrieb­svere­in­barun­gen festzule­gen. Über diese Com­pli­ance-Regelun­gen kann sichergestellt wer­den, dass die Mitarbeiter/innen über ihre Pflicht­en informiert sind. Außer­dem kön­nen in den Com­pli­ance-Regelun­gen auch Sank­tio­nen fest­gelegt wer­den, um sicherzustellen, dass die Vor­gaben auch beachtet wer­den.

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