EU-Parlament billigt die IPRED-Direktive

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Mit großer Mehrheit hat das EU-Par­la­ment die Richtlin­ie zur Durch­set­zung des geisti­gen Eigen­tums nun­mehr ver­ab­schiedet. Die vielfachen Änderungsanträge sind dabei unberück­sichtigt geblieben, lediglich der Text wurde in Teilen etwas entschärft.

Danach soll die Möglichkeit eröffnet wer­den, die Nutzer nicht kom­merziell ori­en­tiert­er Tauschbörsen strafrechtlich zu ver­fol­gen. Ob dies zu Kla­gen oder Strafver­fahren gegen pri­vate Down­loader nach US-Muster führt, bleibt abzuwarten. Wir wer­den bericht­en.

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