EU-Parlament billigt die IPRED-Direktive

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Mit gro­ßer Mehr­heit hat das EU-Par­la­ment die Richt­li­nie zur Durch­set­zung des geis­ti­gen Eigen­tums nun­mehr ver­ab­schie­det. Die viel­fa­chen Ände­rungs­an­trä­ge sind dabei unbe­rück­sich­tigt geblie­ben, ledig­lich der Text wur­de in Tei­len etwas ent­schärft.

Danach soll die Mög­lich­keit eröff­net wer­den, die Nut­zer nicht kom­mer­zi­ell ori­en­tier­ter Tausch­bör­sen straf­recht­lich zu ver­fol­gen. Ob dies zu Kla­gen oder Straf­ver­fah­ren gegen pri­va­te Down­loa­der nach US-Mus­ter führt, bleibt abzu­war­ten. Wir wer­den berich­ten.

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