“Explorer”-Marke endgültig gelöscht

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Einer der berüch­tig­ten Rechts­strei­te der ver­gan­ge­nen Jah­re war zwei­fel­los der um die Mar­ke „Explo­rer“. Unter Beru­fung auf eine eige­ne ein­ge­tra­ge­ne Mar­ke mahn­te in den Jah­ren 1999 und 2000 die schwei­zer Fir­ma Sym­i­cron zahl­rei­che ver­meint­li­che Ver­let­zer ab, die den Begriff “Explo­rer” für Pro­dukt­be­ze­cich­nun­gen ver­wen­de­ten; unter ande­rem Ste­fan Münz, den Autor von SELFHTML. Wei­te­re Ein­zel­hei­ten fin­den sich auf einer dort eigens ein­ge­rich­te­ten Sei­te zu den Vor­gän­gen.

Die Sache dürf­te nun ein Ende gefun­den haben, nach­dem das Bun­des­pa­tent­ge­richt mit Beschluss, AZ 30 W(pat) 199/02 (via Jur­Text Online) die Löschung der Mar­ke durch das Deut­sche Patent- und Mar­ken­amt (DPMA) bestä­tig­te.

Inter­es­sant an der Begrün­dung des BPatG ist vor allem, dass sie inhalt­lich über die Argu­men­ta­ti­on des DPMA deut­lich hin­aus­geht: „Die ein­ge­tra­ge­ne Mar­ke ist wegen Nich­tig­keit bereits nach § 50 Abs. 1 Nr. 3 Mar­kenG zu löschen. Bei ihr han­delt es sich um eine beschrei­ben­de und damit frei­hal­tungs­be­dürf­ti­ge, nicht unter­schei­dungs­kräf­ti­ge Sach­an­ga­be (§ 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2 Mar­kenG).“ In weni­ger juris­ti­schen Wor­ten gesagt: Etwa der Win­dows-Explo­rer heißt nicht „Explo­rer“, weil dies eine beson­ders phan­ta­sie­vol­le Bezeich­nung für das Pro­gramm wäre, son­dern weil die Soft­ware ein „Explo­rer“ ist, näm­lich ein Werk­zeug zum Erkun­den – eben der eige­nen Fest­plat­te oder auch des Inter­nets. Und weil das so ist, kann man den Namen nicht als Mar­ke mono­po­li­sie­ren, es muss jedem erlaubt sein, einen Explo­rer auch „Explo­rer“ zu nen­nen.

Rich­tungs­wei­send für die Zukunft wird auch die Ermah­nung des BPatG an das DPMA sein, hin­sicht­lich sol­cher beschrei­ben­den Ver­wen­dun­gen von ange­mel­de­ten Zei­chen eif­ri­ger zu recher­chie­ren. Ins­be­son­de­re sei es nicht Sache des Anmel­ders, sol­ches Umstän­de von sich aus mit­zu­tei­len – das hie­ße ja auch, den Bock zum Gärt­ner zu machen.

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