Geriatrische Erstarrung

Steuerrecht | 19. Mai 2005
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Eine kur­ze Off-Topic-Notiz zum Steu­er­recht: Am 12.4.2005 hat das Bun­des­mi­nis­te­ri­um der Finan­zen das Schrei­ben „Grund­sät­ze für die Prü­fung der Ein­kunfts­ab­gren­zung zwi­schen nahe­ste­hen­den Per­so­nen mit grenz­über­schrei­ten­den Geschäfts­be­zie­hun­gen in Bezug auf Ermitt­lungs- und Mit­wir­kungs­pflich­ten, Berich­ti­gun­gen sowie auf Ver­stän­di­gungs- und EU-Schieds­ver­fah­ren (Ver­wal­tungs­grund­sät­ze-Ver­fah­ren)” erlas­sen. Der Text ist dabei (der­zeit) von den Ser­vern des BMF ver­schwun­den.

Die­se span­nen­de Lek­tü­re wur­de vom rechtszentrum.de mit fol­gen­dem höchst bemer­kens­wer­ten Kom­men­tar bedacht:

„Allein mit die­ser Mit­tei­lung kön­nen sich Gerich­te leicht zwan­zig Jah­re beschäf­ti­gen. Es ist ein­fach nicht vor­stell­bar, dass damit ver­nünf­tig gear­bei­tet wer­den kann.“

Das darf getrost als Bei­spiel für den Zustand auch des rest­li­chen Steu­er­sys­tems, teil­wei­se auch des Rechts­sys­tems ste­hen. Sicher ist die­se Form der Vor­schrif­ten­ver­kal­kung eines der (ech­ten, nicht der her­bei gere­de­ten) Pro­ble­me die­ses, unse­res Lan­des.

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