Kommunale Gebietskörperschaften werden ja gern mit staubigen Amtsstuben assoziiert. Weit gefehlt. Städte und Gemeinden haben sich zu Unternehmen im echten Wortsinn entwickelt und treten entsprechend öffentlichkeitswirksam auf. Das ist natürlich mit gewissen Risiken in Bezug auf des Marken‑, Kennzeichen- und Urheberrechte sowie das KUG (Kunsturhebergesetz) verbunden, mithin der Themen dieses Blogs. Das freilich sind Rechtsmaterien, mit denen sich Kommunal-Haftpflichtrechtler im traditionellen Verständnis der Rechtsmaterie bisher wenig auseinandersetzen mussten.
Lobenswerterweise kämpfen die Kollegen Rotermund und Krafft gegen das Informationsdefizit an. Eine Darstellung der Risiken mit Praxistipps zur Haftungsvermeidung enthält — neben sonstigen spezifisch kommunalen Haftpflichtthemen — das brandneu erschienene Handbuch Rotermund-Krafft “Haftungsrecht in der kommunalen Praxis”, 4. Auflage 2008.
Amazon muss nicht für seine Affiliate-Partner haften, entschied der Bundesgerichtshof. Rechtlich ist das Urteil kaum zu beanstanden, aber trotzdem hinterlässt es einen bitteren Nachgeschmack. Eine Einschätzung von Arne Trautmann. (mehr …)
Haben Sie schon jemals darüber nachgedacht, was sich hinter dem Begriff „dezentralisierte autonome Organisation“ (DAO) verbirgt und welchen Einfluss die DAO im Alltag hat? Arne Trautmann berichtet aus der Fachwelt. (mehr …)