Das Landgericht Frankfurt am Main hat nach einem Bericht der Financial Times Deutschland (in der Papierversion, daher kein Link) ein wahrhaft salomonische Urteil in dem – offenbar auch hier in Deutschland ausgetragenen – Schokohasenstreit gefällt: Lindt dringt mit seinem Begehren, Hauswirth den sitzenden Hasen zu verbieten, nicht durch. Nicht etwa, weil der eine oder der andere Hase Priorität besäße, sondern schlicht mangels Ähnlichkeit der beiden Produkte. Damit ist keine Verwechslungsgefahr zwischen den Hasen gegeben und eine Verletzung der Lindt’schen dreidimensionalen Hasenmarke muss ausscheiden.
Amazon muss nicht für seine Affiliate-Partner haften, entschied der Bundesgerichtshof. Rechtlich ist das Urteil kaum zu beanstanden, aber trotzdem hinterlässt es einen bitteren Nachgeschmack. Eine Einschätzung von Arne Trautmann. (mehr …)
Haben Sie schon jemals darüber nachgedacht, was sich hinter dem Begriff „dezentralisierte autonome Organisation“ (DAO) verbirgt und welchen Einfluss die DAO im Alltag hat? Arne Trautmann berichtet aus der Fachwelt. (mehr …)