Schokohasen-Markenstreit Update

Markenrecht | 16. April 2004
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Das Land­ge­richt Frank­furt am Main hat nach einem Bericht der Finan­cial Times Deutsch­land (in der Papier­ver­si­on, daher kein Link) ein wahr­haft salo­mo­ni­sche Urteil in dem – offen­bar auch hier in Deutsch­land aus­ge­tra­ge­nen – Scho­ko­ha­sen­streit gefällt: Lindt dringt mit sei­nem Begeh­ren, Haus­wirth den sit­zen­den Hasen zu ver­bie­ten, nicht durch. Nicht etwa, weil der eine oder der ande­re Hase Prio­ri­tät besä­ße, son­dern schlicht man­gels Ähn­lich­keit der bei­den Pro­duk­te. Damit ist kei­ne Ver­wechs­lungs­ge­fahr zwi­schen den Hasen gege­ben und eine Ver­let­zung der Lindt’schen drei­di­men­sio­na­len Hasen­mar­ke muss aus­schei­den.

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