Schokohasen-Markenstreit Update

Markenrecht | 16. April 2004
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Das Landgericht Frank­furt am Main hat nach einem Bericht der Finan­cial Times Deutsch­land (in der Papierver­sion, daher kein Link) ein wahrhaft salomonis­che Urteil in dem – offen­bar auch hier in Deutsch­land aus­ge­tra­ge­nen – Schoko­hasen­stre­it gefällt: Lindt dringt mit seinem Begehren, Hauswirth den sitzen­den Hasen zu ver­bi­eten, nicht durch. Nicht etwa, weil der eine oder der andere Hase Pri­or­ität besäße, son­dern schlicht man­gels Ähn­lichkeit der bei­den Pro­duk­te. Damit ist keine Ver­wech­slungs­ge­fahr zwis­chen den Hasen gegeben und eine Ver­let­zung der Lindt’schen drei­di­men­sion­alen Hasen­marke muss auss­chei­den.

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