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Irgend­wo im weit­en Graubere­ich zwis­chen “ziem­lich witzig” und “recht beden­klich, zumin­d­est aber pein­lich” bewegt sich der Stre­it in der Frage, ob in den 100 Mil­liar­den Mark, die von den Telekom­mu­nika­tion­sun­ternehmen für die — im Nach­hinein nicht recht werthalti­gen — UMTS-Lizen­zen gezahlt wur­den, die Umsatzs­teuer enthal­ten war oder nicht. Wäre ersteres der Fall, kön­nte man sich einen Teil der Ent­gelte über den Vors­teuer­abzug zurück­holen. Der Finanzmin­is­ter hätte — so die Argu­men­ta­tion — für die Lizen­zen eine Rech­nung unter Ausweis der Umsatzs­teuer ausweisen müssen. Hat er aber nicht, denn — so sein Argu­ment — er han­delte ja hoheitlich. Im schlimm­sten Fall kostet das den Steuerzahler sieben (7) Mil­liaren Euro. Die Zahl sieht so aus: 7.000.000.000.

Da hätte man sich aber auch vorher mal Gedanken drüber machen kön­nen…

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