Wie lange schützt die Titelschutzanzeige?

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Aus­ge­sprochen rel­e­vant für Ver­lage, Pro­duk­tions­fir­men und Soft­ware­hersteller (und deren Berater) berichtet die Kan­zlei Prof. Schweiz­er über zwei neue Urteile des LG München I und des LG Ham­burg in par­al­le­len Ver­fahren zur zeitlichen Schutzwirkung der Titelschutzanzeige.

Mit ein­er Titelschutzanzeige kann bekan­ntlich die Pri­or­ität des Werk­ti­telschutzes, etwa für Büch­er, Zeitschriften, TV-Sendun­gen und Soft­ware, die eigentlich erst durch Benutzung erwor­ben wird, vorver­lagert wer­den, vgl. näher etwa den Beitrag des Law-Blog: Titelschutz und Titelschutzanzeigen — wie schnell muss man darauf reagieren? Der Anzeige muss dann inner­halb ein­er gewis­sen Frist aber auch die tat­säch­liche Inge­brauch­nahme des Titels fol­gen.

Hin­sichtlich dieser Frist wurde ja häu­fig – auch in juris­tis­chen Kom­mentaren – berichtet, dass diese in der Regel sechs Monate betrage. Dem treten die Landgerichte nun dif­feren­zierend ent­ge­gen. Vielmehr gehen die Gerichte davon aus, dass hin­sichtlich der „Sper­rdauer“ der Schutzfrist eine Inter­essen­ab­wä­gung vorgenom­men wer­den muss, bei der ins­beson­dere die nach der Art des Werkes üblicher­weise benötigte Vor­bere­itungs­dauer zu berück­sichti­gen ist. Da diese – etwa bei vie­len Arten von wenig aufwendi­gen Zeitschriften vom Beginn der Konzep­tion bis zum Erstverkauf­stag nur einige Wochen benötigt wer­den, kann sich eine Schutz­dauer von sechs Monat­en als unangemessen lang darstellen. Im Fall hat­te das LG München I angenom­men, das für eine Rät­selzeitschrift jeden­falls nach fün­fein­halb Monat­en keine Sperre aus der Titelschutzanzeige mehr bestand. Im End­ef­fekt dürfte diese Rechtssprechung der oft in der Lit­er­atur vertrete­nen Mei­n­ung nahekom­men, die Sper­rfrist betrage je nach Art des Werkes zwei bis fünf Monate.

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