Zypries zu Softwarepatenten und DRM

IP Allgemein | 26. Juli 2004
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Die Jus­tiz­mi­nis­te­rin Rena­te Zypries und Minis­te­ri­al­di­rek­tor Elmar Hucko gaben der C’t ein Inter­view zu den viel dis­ku­tier­ten The­men­kom­ple­xen Soft­ware­pa­ten­te und Urhe­ber­recht in der Infor­ma­ti­ons­ge­sell­schaft. In bei­den Berei­chen ste­hen ja hef­tig umstrit­te­ne Gesetz­ge­bungs­vor­ha­ben kurz vor der Voll­endung.

Hin­sicht­lich der Fra­ge der Soft­ware­pa­ten­te wird dar­auf hin­ge­wie­sen, dass auch die­se den übli­chen Anfor­de­run­gen an Erfin­dun­gen, also Tech­ni­zi­tät, Erfin­dungs­hö­he, Neu­heit und gewerb­li­che Nutz­bar­keit, genü­gen müs­sen. Über­dacht wer­den soll aller­dings das gel­ten­de Patent­ertei­lungs­ver­fah­ren, das Tri­vi­al­pa­ten­te gera­de­zu her­auf­be­schwört.

Deut­li­che – aber wohl durch­aus berech­tig­te Wor­te – fin­det die Jus­tiz­mi­nis­te­rin auch zur Fra­ge von DRM-Sys­te­men: die­se sind und blei­ben recht­mä­ßig, denn es sei schlicht eine Legen­de, dass es ein Recht auf Pri­vat­ko­pie gäbe. Viel­mehr sei es gera­de Sinn des Urhe­ber­rech­tes, dem Urhe­ber oder Inha­ber von Nut­zungs­rech­ten zu gestat­ten, selbst zu ent­schei­den, wie er sein Recht ver­wer­tet. Bedenk­lich sei es – unter Daten­schutz­ge­sichts­punk­ten – aller­dings, wenn DRM-Sys­te­me den Nut­zer aus­spio­nier­ten.

Am Ende ent­hält der Bei­trag noch eini­ge Begriffs­klä­run­gen und einen Über­blick über eini­ge Kern­punk­te der geplan­ten Urhe­ber­rechts­no­vel­le.

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