Wie häufig bei vergleichbaren Anlässen ist es uns eine durchaus eigennützige Freude, ein fesselndes neues Buch der Law-Blogger vorzustellen – den Leitfaden „Projektverträge im IT- und Agenturbereich“ aus dem Hightext-Verlag. Wie bei allen in gleicher Reihe erschienen Werken üblich, erhält der geneigte Erwerber neben der Hardware (Buch) die Software (die vorgeschlagenen Klauseln für einen Muster-Projektvertrag) zum Download über die Webseite des Verlages. Sie finden Einzelheiten zum Werk und natürlich auch eine Kaufoption im iBusiness-Internetshop.
Gestatten Sie uns nachfolgend ein paar Gedanken zur Frage, warum man überhaupt ein Buch zum eher spröden Thema Projektvertrag lesen sollte und wieso, wenn schon, gerade unseres.
Projekte gerade im Bereich IT und neuer Medien sind recht komplexe Angelegenheiten. Wenig überraschend also, dass diese Komplexität auch den zugehörigen Projektvertrag kennzeichnet. Die Beschäftigung mit der Materie macht den Beteiligten daher (verständlicherweise) keinen rechten Spaß, man will ja auch „anfangen“, einfach „loslegen“, man versteht sich ja gut und will ohnehin nicht streiten. Wozu also viel Zeit, Geld und Mühe in den Vertrag stecken?
Weil ein durchdachter Projektvertrag absolut essentiell für den Projektverfolg ist.
Oft wird ja Sinn und Zweck eines Vertrages vor allem darin gesehen, dass er „halten muss, wenn etwas schief läuft“. Er soll einklagbar sein, Positionen sichern. Im Krisenfall dient er so verstanden im Wesentlichen dazu, als Drohmittel eingesetzt zu werden. Tatsächlich hat gerade ein Projektvertrag noch eine sehr viel wichtigere Funktion: er soll festhalten und nachprüfbar machen, was die Parteien miteinander abgemacht haben. Er soll die Spielregeln festlegen, als Referenz dienen und so dafür sorgen, dass man sich auch weiterhin gut versteht. Jede Partei soll nachschlagen können und muss selbst verstehen, was in einer bestimmten Situation zu tun ist. Somit dient der Projektvertrag nicht der Entscheidung eines entstandenen Streits vor Gericht, sondern der Vermeidung von Streit überhaupt. Das ist umso wichtiger, als das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) keine wirklich passenden Regeln für komplexe Projekte vorsieht.
Grund genug also, sich mit dem Thema näher zu beschäftigen. In der Hoffnung, dass Sie für eben diese Beschäftigung unser Werk wohlwollend in Erwägung ziehen und in stillem Einverständnis mit unserem Verleger wollen wir Ihnen daher die Einführung des Projektvertrag-Leitfadens nicht vorenthalten. Lassen wir das Werk doch sich selbst vorstellen:
Was dieser iBusiness-Leitfaden erreichen möchte
Dieser iBusiness-Leitfaden soll eine Hilfe sein, die vertraglichen Rahmenbedingungen von Projekten so zu strukturieren, dass typische Fallstricke in der Durchführung umgangen und auftretende Probleme gelöst werden können. Kern des Leitfadens ist dabei ein kommentierter Mustervertrag als praktisches Anschauungsbeispiel. Dagegen ist der Text im engeren Sinn keine Abhandlung über Projektmanagement oder Projektmethoden. Diese Fragen sind aber mit dem Thema des vorliegenden Leitfadens naturgemäß eng verwoben, denn die rechtlichen Übereinkünfte der Parteien sollen und müssen die sachlichen Notwendigkeiten und Verfahrensschritte des Projekts widerspiegeln. Dieses Spannungsfeld wird dargestellt.
Auch wenn es schön wäre: dieser iBusiness-Leitfaden wird nicht auf einen Schlag alle Ihre Probleme bei der Formulierung von Projektverträgen lösen. Die vorgeschlagenen Vertragstexte sollten nicht einfach unbesehen übernommen werden. Der Leitfaden kann aber Ihr Problembewusstsein schärfen und für die typischerweise auftretenden Sach- und Interessenlagen aus rechtlicher Sicht vernünftige Lösungsvorschläge unterbreiten.
Für wen dieser iBusiness-Leitfaden gedacht ist
Der vorliegende iBusiness-Leitfaden wendet sich an all diejenigen, die an der Verhandlung und Durchführung von Projekten speziell in der Medien- und IT-Branche beteiligt sind. Er will eine Hilfe bei der Verhandlung, Formulierung und Durchführung von Projektverträgen geben. Dabei sind die Ausführungen und Vorschläge nicht einseitig auf die Auftraggeber- oder Auftragnehmerseite abgestimmt. Denn ein Projekt ist eine gemeinsame Anstrengung, die in erster Linie Kooperation und Kommunikation erfordert. Es wird nur dann gelingen, wenn die Parteien zusammen- und nicht gegeneinander arbeiten.
Was in diesem iBusiness-Leitfaden steht – und was nicht
Der iBusiness-Leitfaden gliedert sich in vier Teile.
- Im ersten Teil geht es um die Klärung einiger Vorfragen. Was eigentlich ist ein Projekt und welche Schlussfolgerungen ergeben sich aus der Antwort auf diese Frage für den Projektvertrag?
- Im zweiten Teil wird auf einige Punkte eingegangen, die regelmäßig bei der Verhandlung und dem Abschluss eines Projektvertrages zu beachten sind.
- Im dritten Teil, dem Herzstück des Leitfadens, wird ein Mustervertrag vorgestellt, wie er zwischen zwei Vertragsparteien bezüglich eines — näher erläuterten — Projektes geschlossen werden könnte. Dieses Musterprojekt ist dabei als Beispiel zu verstehen, anhand dessen typische Fallkonstellationen nachvollzogen und besprochen werden können. Die Klauseln des Mustervertrages werden dabei detailliert erläutert, so dass die den Formulierungen zugrunde liegenden Gedanken und Lösungen auf ähnliche Konstellationen in anderen Projekten übertragen werden können. Nachfolgend wird an vielen Stellen auf alternative oder zusätzliche Regelungsmöglichkeiten hingewiesen.
- Im vierten und letzten Teil werden Besonderheiten besprochen, die immer dann entstehen, wenn auf der Dienstleisterseite eines Projektes mehrere Unternehmen beteiligt sind.
Die Erörterungen gehen dabei von der Annahme aus, dass die beteiligten Unternehmen die vertraglichen Regelungen frei und bezogen auf den konkreten Einzelfall aushandeln, also keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vorliegen. Zur Frage, was AGB sind, wann man mit diesen zu tun hat und welche Auswirkungen sich hieraus auf den Vertrag ergeben können, siehe unten.
Falls Sie einen Kauf des Projektvertrag-Leitfadens in Erwägung ziehen sollten, so besuchen Sie doch einfach die Webseite des Hightext-Verlages.
Über den autor
+49 89 28634-446 
arne.trautmann@snp.law Aktuelles
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