Google mag nicht googeln
Googeln Sie ab und an? Und wenn ja: mit welcher Suchmaschine? Ich persönlich benutze dazu ab und an auch Yahoo. Das ging bisher, rein sprachlich gesehen. Denn so stand es etwa im Duden: „googeln“ kann ganz allgemein heißen, etwas im Internet zu suchen. Aber damit ist es wohl vorbei. Denn wie die FTD berichtet beugt sich der Duden (und viele...
OLG München zur Buchpreisbindung: es gibt sie doch
Über einen interessanten Fall auf dem Gebiet der Buchpreisbindung hatte das OLG München zu entscheiden, das Urteil (vom 3.8.2006, AZ 6 U 1645/06, es gibt um die Berufung in einer Verfügungssache) wurde uns in der letzten Wochen zugestellt. Unseres Erachtens sollte die Entscheidung weitreichende Folgen haben, da über einen Sachverhalt entschieden wurde, der in ähnlicher Weise vielfältig – und in...
Private Sportwetten und Werbung im Internet
Die aktuelle kleindeutsche Farce um das Verbot privater Sportwetten zeigt inzwischen schon die ersten Weiterungen, die auch für Internetnutzer und vor allem Betreiber von Blogs und Homepages interessant sind. Wie der Infolaw-Newsletter gerade berichtet, hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in einem Eilverfahren den Fußballvereinen Borussia Dortmund und dem VFL Bochum die Schaltung von Bannerwerbung für Sportwetten verboten, die nicht von Westlotto...
Hitze im Gerichtssaal
Vor Gericht (Amtsgerichte einmal ausgenommen) tragen die am Prozess beteiligten Juristen Robe, ein in Form, Farbe und Schnitt auf mittelalterlichen Entwürfen beruhendes, kaftanähnliches Kleidungsstück. Das betrifft Anwälte, Staatsanwälte, Berufs- und Laienrichter gleichermaßen. Da muss man durch, das schuldet man der Feierlichkeit und der zeremoniellen Ausgestaltung des Prozesses. Die Sinnhaftigkeit wird – auch von mir – kaum angezweifelt. Man ist eben...
Die analoge Lücke und Wege, sie zu stopfen
Ein spannendes Schlaglicht auf die mäandernden Seitenarme der Diskussion um die Privatkopie, das vermeintliche oder tatsächliche Recht darauf, DRM und die so genannte analoge Lücke wirft ein gestern veröffentlichtes Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main, Entscheidung vom 31.5.2006, Az: 2-06 O 288/06. Leider gibt es noch keinen Volltext (Anmerkung 13.8.2006: der Volltext ist zwischenzeitlich hier auf dem Blog verfügbar), hier...
Was ist Gerechtigkeit?
Häppchen & Ausgangslage Mit penetranter Regelmäßigkeit taucht in Diskussion von, bei, mit und um Juristen die Frage auf, ob man sich eigentlich im täglichen Geschäftsbetrieb nur um Paragrafen und Gesetzeslücken kümmere („Winkeladvokatur“) oder auch das Große und Ganze im Blick behalte: die Gerechtigkeit. Und irgendwie fühlt man sich in solchen Situationen – in denen man übrigens meist ein Käsehäppchen in...
WBG und Google schlagen sich. Fast.
Natürlich war es nur eine Frage der Zeit, bis ein Verlag Google wegen des umstrittenen Google-Books-Projekts verklagt. Im Rahmen dieses Vorhabens digitalisiert Google in großem Maßstab Bücher, um diese online durchsuchbar zu machen – ein an sich sehr begrüßenswertes Vorhaben. Aber auch eines, das eine Reihe von rechtlichen Fragen hinsichtlich der Rechte der Verlage und Autoren aufwirft. Google baut zwar...
K(l)eine Exegese zur Berufsverschwiegenheit in Prüfklauseln
Immer wieder stolpert man bei der Prüfung von Verträgen über ganz bestimmte, häufig wiederkehrende Klauseln. Die entwickeln sich schnell zu „alten Bekannten“, man denkt bald gar nicht mehr wirklich nach, wenn man ein solches Exemplar erspäht. Man macht einfach ein Häkchen an den Rand des Textes. Dabei lohnt es sich durchaus, ab und an auch bei solchen Standards auf die...
Online Erpressung und Google-Geiselnahme
Das Internet ist eine tolle Sache. Wer eine Information sucht, mit seinem Blog eine Öffentlichkeit oder am Sonntag ein Buch, der wird dies – neben vielen anderen Dingen – hier finden. Aber das Netz ist ein Born der Freude, ein Hort der Lebenslust auch für Menschen und Unternehmen, die eher weniger willkommenen Aktivitäten nachgehen. Das beginnt bei unseriösen Vertragsangeboten und...
Zahnverlust und Anscheinsbeweis beim Genuss von Hackfleischröllchen
Juristen arbeiten bekanntermaßen mitten im Leben. Das gilt ganz zweifellos für die bei den Amts- und Landgerichten tätigen Richter und Anwälte, bei denen täglich die sprichwörtlichen Blut- und Blechfälle laufen. Dagegen stehen bei OLG- und BGH-Entscheidungen doch recht häufig Fragen eher aus dem Wirtschaftsleben an, oft begleitet von der Beantwortung sehr abstrakter Rechtsfragen – die Tatsachen selbst wurden ja in...