Stephan Kaufmann

Stephan Kaufmann

Baurecht

30. Januar 2025

Baumängel: Und plötzlich ist die Abnahme trotzdem da

Die Fiktion der Abnahme nach § 640 Abs. 2 BGB setzt nicht voraus, dass das Werk abnahmereif ist. Vielmehr kann sie auch eintreten, wenn noch wesentliche Mängel an der Werkleistung bestehen. Eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg erinnert daran, was Bauherren unbedingt beachten sollten, wenn der Unternehmer die Abnahme verlangt.   Die Abnahme der Werkleistung ist für die Vertragsparteien eines...

Stephan Kaufmann

Mietrecht

25. Juli 2024

Forderung verjährt? Kein Problem!

Ist eine Forderung verjährt, ist das für den Gläubiger meist keine gute Nachricht: Er kann nichts mehr fordern, während der Schuldner nichts mehr zu befürchten hat. Richtig? Keineswegs, urteilt der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Mietrechtsfall. (mehr …)

Stephan Kaufmann

Baurecht

29. Mai 2024

Bauverträge: Vertragsstrafenklausel kann auch bei Einhaltung der 5-%-Grenze unwirksam sein

Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs offenbart die Unwirksamkeit zahlreicher Vertragsstrafenklauseln in bestehenden Einheitspreisverträgen. Gleichzeitig zeigt die Entscheidung, worauf man bei der Vereinbarung einer Vertragsstrafe in AGB künftig achten muss.    Regelungen zu Vertragsstrafen bei Verzug des Auftragnehmers sind in Bauverträgen sowohl im Zusammenhang mit der Einhaltung von Fertigstellungsfristen als auch bei Zwischenfristen weit verbreitet. Die Vertragsstrafe dient einerseits als Druckmittel,...