Gebühren für die Zuteilung technisch genutzer Rufnummern — Nachschlag
Mit dem Thema „Gebühren für die Zuteilung von Nummern an Internetzugangsanbieter“ beschäftigen sich – sehr tiefgehend – auch Thomas Stadler und Andreas Neumann in einem Aufsatz in der JurPC. Im Ergebnis kommen beide erfreulicherweise zum auch vom law-blog vertretenen Ergebnis, dass die Zuteilung von Rufnummern für Online-Dienste kaum mit der Zuteilung von Rufnummern für Auskunftsdienste (im Sprachbereich) vergleichbar ist. Darum...
Gebühren für die Zuteilung technisch genutzter Rufnummern auf dem Prüfstand
Zum Dauerbrenner Rufnummernzuteilung zur technischen Nutzung werden im Moment mehrere Musterprozesse vor dem Verwaltungsgericht Köln geführt. Viele kleine, regional strukturierte Internet-Access-Provider hatten gegen Ende der 90er Jahre ihre Verträge mit der Deutschen Telekom – von der sie ihre Leitungskapazitäten beziehen – auf das AfOD-Programm, einen speziellen Tarif für Online-Dienste, umgestellt. Die Nutzung dieser Anschlussform war und ist allerdings nur möglich,...
RegTP plant Rechtsrahmen für VoIP — Anhörung läuft
Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) führt derzeit eine Anhörung interessierter Kreise zum Thema Voice over IP durch. Dies mit dem erklärten Ziel, die Ergebnis der Anhörung zu nutzen, um einen regulatorischen Rahmen zu schaffen, der "Chancen und Potentiale fördert". Rechtlicher Hintergrund der maßnahme ist, dass die vorhandenen Regularien für IT und TK sich teilweise erheblich unterscheiden. Das trifft...