Über die Freuden der Vertragshoheit
Wenn ein größerer Vertrag verhandelt wird – etwa ein Projektvertrag, ein Unternehmenskauf oder ein größerer Lizenzvertrag – dann stellt sich häufig die Frage, wer nach dem Festzurren der wichtigsten Punkte den initialen Entwurf vorlegt. Ein frühes Investment… Üblicherweise drückt man sich gern darum. Der Entwurf kostet Zeit und vor allem Geld, in aller Regel sogar recht viel von beidem. Da...
DAD – Deutscher Adressdienst GmbH wieder aktiv
Keineswegs ausgestanden ist offenbar die Aufregung um die DAD – Deutscher Adressdienst GmbH. Ein – in Gestaltung und Inhalt zumindest grenzwertiges – Schreiben dieser Gesellschaft, mit dem frischgebackene Domaininhaber für einen fragwürdigen Verzeichnisservice geworben werden sollen, hatte im Dezember auch das Law-Blog erhalten. In der Sache will die DAD einen Vertrag abschließen und erwartet dabei horrende Preise für den Eintrag...
BGH zur Kündigung von Subunternehmerverträgen wegen Wegfall des Hauptvertrages
Der Bundesgerichtshof (BGH, Az. III ZR 293/03, Urteil vom 29.07.2004) stellt klar: verliert der Unternehmer seinen Hauptauftrag, ist er grundsätzlich auch berechtigt, die Subunternehmerverträge außerordentlich zu kündigen. Diesbezügliche Bestimmungen eines Formularvertrages (AGB) können jedoch auch zu weit gehen und deshalb wegen unangemessener Benachteiligung unwirksam sein. Der Hintergrund Aufträge im IT Bereich werden von Großkunden in aller Regel nicht direkt an...