Was meint “Online”?
Häufig kommt es bei Streitigkeiten im Wettbewerbsrecht darauf an, wie eine bestimmte werbliche Aussage durch den angesprochenen Personenkreis verstanden wird, wie sie „ankommt“. Ist dieser Personenkreis ein ganz eng definierter und mit bestimmtem Vorwissen oder Vorverständnis gesegneter (etwa: alle Atomphysiker), dann werden hierzu Gutachten eingeholt. Unberechenbar wird es immer dann, wenn Gerichte der Ansicht sind, selbst zu dem durch eine...
Abmahnfalle Ebay – Verkauf von Nicht-EU-CDs
Ebay ist eine tolle Sache für viele Gelegenheiten: das Ausmisten des Dachbodens, den Verkauf ungewollter Geschenke oder einfach dafür, sich einen Euro dazuzuverdienen. Wenn man nicht aufpasst, kann man sich durchaus auch Ärger oder Abmahnungen einfangen, aber die klassischen Fallgestaltungen sind ja inzwischen in der Community bekannt und Fehler werden meist vermieden. Für den Laien schwer vorauszuahnen dürfte aber nach...
Denial of Service (DoS) und deutsches Strafrecht
Vielleicht haben Sie in den letzten Tagen auch die Meldung gelesen, dass ein britisches Strafgericht im Fall einer Denial-of-Service-Attacke (DoS) den Verursacher derselben freigesprochen hat. Der Computer-Misuse-Act von 1990 erfasse diesen Fall schlicht nicht, es fehle daher an einem Gesetz, das die Strafbarkeit des Angriffs begründe. Da ist es vielleicht ganz spannend, sich ein paar Gedanken zu der Frage zu...
Was kommt vor der Abmahnung?
Eine spannende Frage zum Themenkreis „Abmahnung“ wurde gestern (im Rahmen einer etwas hitzigen mittäglichen Telefondiskussion) aus dem Bekanntenkreis an mich herangetragen. Ein diesem Kreis zugehöriger Jungunternehmer hat ein tolles Konzept für ein Internetprojekt, gute Ideen, viel Enthusiasmus und auch eine schicke Domain nebst passendem Logo. Leider verletzten die beiden zuletzt genannten Dinge relativ sicher die eingetragene Marke eines Dritten. Eines...
Über die Freuden der Vertragshoheit
Wenn ein größerer Vertrag verhandelt wird – etwa ein Projektvertrag, ein Unternehmenskauf oder ein größerer Lizenzvertrag – dann stellt sich häufig die Frage, wer nach dem Festzurren der wichtigsten Punkte den initialen Entwurf vorlegt. Ein frühes Investment… Üblicherweise drückt man sich gern darum. Der Entwurf kostet Zeit und vor allem Geld, in aller Regel sogar recht viel von beidem. Da...
Linux-Patent-Netzwerk – Vorbeugung und Abschreckung
In den letzten Jahren in breiter Öffentlichkeit sehr heftig diskutiert wurden Fragen pro und contra der Sinnhaftigkeit von Softwarepatenten. Auch hier auf dem Law-Blog wurde die Frage immer wieder aufgeworfen und durchaus nicht immer einheitlich beantwortet. Selbst als gemäßigter Befürworter von Logikpatenten wird man durchaus eingestehen müssen, dass mit solchen Schutzrechten Schindluder getrieben werden kann. Das ist besonders dann der...
Fotorecht Spezial Teil 10: Widerruf der Einwilligung
Im vorgehenden Teil der Serie ging es um die Entstehung und Reichweite der Einwilligung in die Anfertigung, Nutzung und Verbreitung des eigenen Bildes. Manchmal ist die Frage aber gar nicht, ob eine Einwilligung besteht, sondern vielmehr, ob das noch immer der Fall ist. Es geht also um die Dauerhaftigkeit. 3.1.2.3 Widerruf der Einwilligung Ein (leider) sehr häufiges Problem ist der...
Fotorecht Spezial Teil 9: Die Einwilligung des Abgebildeten
3.1.2 Einwilligung des Abgebildeten, § 22 KunstUrhG Im vorigen Teil ging es um die Frage, wann eine „Abbildung“ eines „Abgebildeten“ vorliegt. Ist dies der Fall – bzw. wäre das beim Druck auf den Auslöser der Fall – dann benötigt der Fotograf grundsätzlich (zu den Ausnahmen später) die Einwilligung des Abgebildeten für die Verbreitung (und in aller Regel auch schon für...
Zu Beseitigungsansprüchen betreffend SonyBMGs Rootkit-Kopierschutzsoftware
Inzwischen web-bekannt dürfte SonyBMGs selbst geschaffenes PR-Desaster im Zusammenhang mit der „XCP“ Rootkit-Kopierschutzsoftware des Unternehmens sein. Die funktioniert so, dass ein Nutzer, der eine mit der Software geschützte CD oder CD-ROM auf seinem Rechner nutzt, unbemerkt ein kleines Programm installiert bekommt. Das nistet sich tief im Betriebssystem ein und loggt fleißig mit, was der Nutzer so anstellt. Und wenn die...
Microsofts Shared Source 2.0
An der Schnittstelle zwischen IT und Urheberrecht haben sich schon seit vielen Jahren verschiedene Lizenztypen herausgebildet, die allesamt einen mehr oder minder offenen Umgang mit Source-Code fördern wollen. Neben etablierten Klassikern wie der GPL stehen Newcomer wie die CC-Lizenzen, Ableitungen etablierter Lizenztypen, etwa die Lesser GPL und natürlich gibt es auch unzählige Spezial- und Eigenschöpfungen: die Kleinstaaterei macht auch vor...