Media-Markt Abmahnung gegen Media-bloed.de und fettisch.de
Die Blog-Abmahnungen häufen sich in letzter Zeit. Nun hat es den Betreiber der Seiten media-bloed.de und fettisch.de getroffen. Doppelt gleich (im November 2006 und vor wenigen Tagen nochmals) wegen eines vergleichbaren Sachverhaltes. Auf media-bloed.de wurden Abbildungen veröffentlicht, die dem bekannten Logo des Media-Marktes (Inhaber der Markenrechte ist die Media-Saturn-Holding GmbH) ähneln. Verziert war die Abbildung mit einem Petersilienschwein nebst dem...
Schneller — höher — teurer: Abmahnen als olympische Disziplin?
Anwaltliche Post der unangenehmen Art erhielt vor Kurzem das Saftblog. Bei diesem handelt es sich um ein Weblog, das sich einerseits mit Berichten über von den Betreibern verkauften Fruchtsäften beschäftigt, andererseits aber auch Themen aus Kultur, Politik und sonstigem Tagesgeschehen behandelt. Weil man das in spannender und unterhaltsamer Art und Weise tut wird man auch gern gelesen, liegt mithin über...
Google mag nicht googeln
Googeln Sie ab und an? Und wenn ja: mit welcher Suchmaschine? Ich persönlich benutze dazu ab und an auch Yahoo. Das ging bisher, rein sprachlich gesehen. Denn so stand es etwa im Duden: „googeln“ kann ganz allgemein heißen, etwas im Internet zu suchen. Aber damit ist es wohl vorbei. Denn wie die FTD berichtet beugt sich der Duden (und viele...
Einstweilige Verfügung in Sachen Spreewald-Gurke
Im sehr malerisch, wenn auch ein wenig abseits gelegenen Lübben (Spreewald) befindet sich der Sitz des Spreewaldverein e.V. Dieser hat es sich zu Aufgabe gemacht, Erhalt, Pflege und Entwicklung der natürlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Werte der Spreewaldregion und Nutzung derselben für Erziehung, Bildung, Lehre und Forschung zu befördern; weiterhin, die Interessen der Spreewaldregion in wirtschaftlicher, kultureller und sozialer Hinsicht zu...
Entsperrung von Handys und Erschöpfungsgrundsatz
Die Rechtsprechung zum Thema Entfernung von SIM-Locks ist um ein Urteil des BGH bereichert worden. Zum Hintergrund: jedes sog. Prepaid-Handy, also ein vergünstigtes Mobiltelefon mit aufladbarer SIM-Karte, ist durch das SIM-Lock auf die Nutzung in einem bestimmten Netz beschränkt. Es gibt Anbieter, die diese Sperre aufheben und es gibt Handyverkäufer, sie vor Ablauf der Sperrfrist entsperrte Geräte frei verkaufen. Dagegen...
Schokoriegel als dreidimensionale Marke?
Von einer – auch für Deutschland – interessanten Entscheidung des britischen Markenamtes berichtet das Markenbussiness. Mars U.K. Ltd. hatte für die Form seines Bounty-Schokoladenriegels Markenschutz beantragt und liegt insofern durchaus im Trend, der ja den „exotischen“ Markenformen immer mehr Bedeutung zukommen lässt. Das Amt wies den Antrag zurück, und dies mit einer Reihe von m.E. einleuchtenden Gründen. Der treffendste Punkt...
Abwehr kennzeichenrechtlicher Ansprüche durch Lizenzen älterer Rechte?
In letzter Zeit immer bedeutsamer werden kennzeichenrechtliche Streitigkeiten. Das Dickicht der angemeldeten Marken, der Titel von Zeitschriften, Büchern und Software, der geschäftlichen Bezeichnungen und Firmennamen ist kaum noch zu überschauen. Recherchen sind aufwändig, teuer und oft von fragwürdigem Nutzen. Häufig kommt es daher zum Konflikt zwischen zwei Zeichen. Die Situation ist hier oft so, dass sich der Verwender einer geschäftlichen...
BGH — Marke vs. Geschäftsbezeichung
Auf interessante Aspekte des Verhältnisses verschiedener Kennzeichenrechte – hier: des Markenrechts und des Rechts an einer Geschäftsbezeichnung – geht der BGH in seinem Urteil vom 9.10.2003, AZ I ZR 65/00 ein. Der Inhaber einer Marke hatte dem Inhaber einer (älteren) identischen Geschäftsbezeichnung verboten, diese zur Kennzeichnung für die vom Beklagten hergestellten Weine und Sekte zu verwenden. Im amtlichen Leitsatz stellt...
“AWD-Aussteiger” können weitermachen
Das AdvobLAWg berichtet über das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichtes AZ 3 U 117/03 in Sachen AWD-Aussteiger.de. Unter der Domain ist ein Forum erreichbar, das sich kritisch mit dem Finanzberater AWD auseinandersetzt; auf der Seite posten größtenteils ehemalige Mitarbeiter des Unternehmens. Um diese negative Diskussion einzudämmen erwirkte der AWD gestützt auf eine vermeintliche Verletzung eigener Markenrechte durch die verwendete Domain eine...
“Explorer”-Marke endgültig gelöscht
Einer der berüchtigten Rechtsstreite der vergangenen Jahre war zweifellos der um die Marke „Explorer“. Unter Berufung auf eine eigene eingetragene Marke mahnte in den Jahren 1999 und 2000 die schweizer Firma Symicron zahlreiche vermeintliche Verletzer ab, die den Begriff "Explorer" für Produktbezecichnungen verwendeten; unter anderem Stefan Münz, den Autor von SELFHTML. Weitere Einzelheiten finden sich auf einer dort eigens eingerichteten...