Spionierende Teddybären sind verboten — Aus für die Teddycam
Kennen Sie eigentlich die TeddyCam? Das ist ein Teddybär, in den Mikrofon und Kamera eingebaut wurden. Das Gerät soll zur Überwachung der lieben Kleinen dienen, als eine Art Video-Babyphon. Die Erfindung ist nicht zur nutzlos (Babyphons gibt es schon) und peinlich (außer für Voyeure natürlich), sondern nach deutschem Recht auch schlicht illegal. Entsprechend schließt die stets dienstbeflissene deutsche Staatsanwaltschaft nicht...
Getrennt essen — gemeinsam zahlen?
Vielleicht standen Sie auch schon mal vor folgender Situation: Sie sitzen mit sieben, acht Freunden gemeinsam im Restaurant. Es wird gegessen, ein paar Weinchen werden getrunken, hier und da ein Espresso, dort ein Averna; vorher gab’s einen Aperitiv, hinterher Desserts für die Süßmäuler. Als sie zahlen wollen teilt der Kellner ihnen mit, dass im Hause die Tische nur insgesamt abkassiert...
Hitze im Gerichtssaal
Vor Gericht (Amtsgerichte einmal ausgenommen) tragen die am Prozess beteiligten Juristen Robe, ein in Form, Farbe und Schnitt auf mittelalterlichen Entwürfen beruhendes, kaftanähnliches Kleidungsstück. Das betrifft Anwälte, Staatsanwälte, Berufs- und Laienrichter gleichermaßen. Da muss man durch, das schuldet man der Feierlichkeit und der zeremoniellen Ausgestaltung des Prozesses. Die Sinnhaftigkeit wird – auch von mir – kaum angezweifelt. Man ist eben...
Zahnverlust und Anscheinsbeweis beim Genuss von Hackfleischröllchen
Juristen arbeiten bekanntermaßen mitten im Leben. Das gilt ganz zweifellos für die bei den Amts- und Landgerichten tätigen Richter und Anwälte, bei denen täglich die sprichwörtlichen Blut- und Blechfälle laufen. Dagegen stehen bei OLG- und BGH-Entscheidungen doch recht häufig Fragen eher aus dem Wirtschaftsleben an, oft begleitet von der Beantwortung sehr abstrakter Rechtsfragen – die Tatsachen selbst wurden ja in...
Angela “Angie” Merkel und die Rolling Stones
Ein ebenso skurriler wie publikumswirksamer Streit wird zwischen den Rolling Stones und der Kanzlerkandidatin der Union für die vielleicht kommenden Neuwahlen ausgetragen. Auf den Wahlkampfauftritten Frau Merkels wird nämlich auch der Song „Angie“ der Stones (von der Platte „Goat's Head Soup“, 1973) gespielt. Dafür hat die CDU zwar die Aufführungsrechte bei der GEMA eingeholt. Die Stones sind aber – was...
Titelschutzrechtliche Betrachtungen
Jede Woche flattern dem interessierten oder spezialisierten Anwalt, Syndikus oder Entscheider mehrere Titelschutzjournale auf den Tisch. Hier gilt es, durchzublättern und zu schauen, ob dort angemeldete Titel für Publikationen von Mandanten gefährlich sein können, diesen zu nahe kommen. Natürlich will man auch allgemein ein Gefühl dafür bekommen, welche Trends der Markt so hergibt. Dabei stößt man immer wieder auch auf...
Brauereigäule, Huftritte, besoffene Kutscher
Bei der Suche nach einem titelschutzrechtlichen Urteil begegnete mit in einer NJW aus dem Jahre 1986 das folgende kleine Juwel eines (echten!) Urteils, das ich den verehrten Lesern des Law-Blogs in der besinnlichen Zeit zwischen Weihnacht und Neujahr nicht vorenthalten möchte, auch wenn es völlig Off-Topic ist. In der Sache geht es um „Huftritte eines Brauereigauls gegen einen parkenden PKW“...
Besinnliche Weihnachtspost von der DAD Deutscher Adressdienst GmbH
Irgendwie dache ich ja, zumindest als einer der Betreiber eines Law-Blogs sei man gegen die üblichen Abzocken im Internet immun. Aber mitnichten. Gestern bekam ich Post von der DAD Deutscher Adressdienst GmbH. Da wird mir offeriert, ich möge doch – sozusagen im eigenen Interesse! – die aktuellen Daten der Seite www.law-blog.de nebst drei (immerhin!) frei wählbaren Suchbegriffen an das Deutsche...
Steuernachschlag für (sehr) Bedürftige
Irgendwo im weiten Graubereich zwischen "ziemlich witzig" und "recht bedenklich, zumindest aber peinlich" bewegt sich der Streit in der Frage, ob in den 100 Milliarden Mark, die von den Telekommunikationsunternehmen für die - im Nachhinein nicht recht werthaltigen - UMTS-Lizenzen gezahlt wurden, die Umsatzsteuer enthalten war oder nicht. Wäre ersteres der Fall, könnte man sich einen Teil der Entgelte über...
Sparen mit Spargeräten
Das lawblog (ohne Bindestrich) berichtet von einer besonders schönen Webseite: Spargeräte.de. Der spannende Service der Seite ist die Zurverfügungstellung von Informationen über sparsame Haushaltsgeräte. Interesse weckt aber insbesondere das Linkangebot der Betreiber: „Unser Angebot: Sie platzieren auf Ihrer Homepage einen Hinweis und schalten einen Link zu www.spargeraete.de. Das Recht zur Verlinkung Ihrer Homepage mit www.spargeraete.de bieten wir Ihnen für nur...