Layout und Schutzfähigkeit
Ein immer wieder diskutiertes Thema ist die Frage, unter welchen Umständen ein Layout, etwa eines Buches oder einer Zeitschrift, unter urheberrechtlichen Gesichtspunkten geschützt ist. Dabei besteht natürlich Einigkeit über den Ausgangspunkt, dass auch ein Layout dann Schutz genießt, wenn es als „Werk“ i.S. des § 2 Abs. 1 UrhG angesehen werden kann, es also insbesondere eine gewisse Schöpfungshöhe, Individualität aufweist....
Bearbeitungen urheberrechtlich geschützter Werke
Immer wieder stolpert man in der urheberrechtlichen Beratung über die Frage, was hinsichtlich der Rechtesituation von Werkbearbeitungen gilt. Häufig liegt der Fall so, dass an einem urheberrechtlich geschützten Werk eines Dritten eigene Arbeiten vorgenommen wurden und der Mandant der Ansicht ist, er hätte damit ein eigenes Recht am Werk erworben und dürfe dieses auch verbreiten. Klassische Fälle sind das Verarbeiten...
Gericht äußert sich zur GNU General Public License
Das Landgericht München I musste sich im Rahmen der Überprüfung einer Einstweiligen Verfügung mit Fragen der Beurteilung der GNU General Public License (GPL) nach deutschem Recht beschäftigen. Dem Urteil (21 O 6123/04, via JBB - Rechtsanwälte) liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Die Beklagte bewirbt und vertreibt eine Software, die ein unter der GPL stehendes Modul enthält. Weder auf diesen Umstand, noch...
„Zweiter Korb“ — Einfalltor für die Angleichung von IT- und TK-Recht?
Der sogenannte Zweite Korb der Novelle zur Anpassung des Urheberrechts an die Gegebenheiten der Informationsgesellschaft wirft, das wird mehr und mehr deutlich, Fragen nicht nur urheberrechtlicher Natur auf. So ist für den derzeitigen Entwurf ein Auskunftsanspruch der Inhaber von Urheber- und Nutzungsrechte gegen Internet-Provider hinsichtlich der Nutzungsdaten derer Nutzer vorgesehen. So sollen Rechtsverstöße – vornehmlich illegale Downloads – ahndbar gemacht...
kein urheberrechtlicher Schutz für „kopulierenden Häschen“
Die JurPC berichtet über das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichtes vom 25.02.2004, 5 U 137/03. In der Sache ging es um die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Handy-Logos. Fraglich war, ob diese „persönliche geistige Schöpfungen“ i.S. des § 2 II UrhG sind und damit „Werke“ der bildenden Kunst darstellen. In der Sache ging es dabei um „kopulierende Häschen“, „Enten mit Herz“ und ähnliche...
Keine neue Geräteabgabe
Beim Kauf bestimmter Geräte ist eine Abgabe für die Urheber fällig, deren Werke mit dem Gerät kopiert werden können. Jedoch ist unklar, welche Geräte abgabepflichtig sind. Im Bundesministerium der Justiz hat sich eine Arbeitsgruppe des Themas angenommen. Nach jüngsten Äußerungen des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) plant die Bundesregierung nicht die Einführung einer neuen „Geräteabgabe“. Das BMJ weist aber auf das...
Wie flexibel kann die Lizenzanalogie noch werden?
Die JurPC berichtet über ein interessantes Urteil (vom 04.05.2004 11 U 6/02, 11 U 11/03) des OLG FFM in einem urheberrechtlichen Verletzungsstreit. Die Betreiber zweier Internetseiten hatten Beiträge – übrigens solche juristischer Natur – von einer anderen Seite in 17 Fällen übernommen. Die Hinweise auf den wahren Urheber wurde dabei teilweise einfach beseitigt, teilweise auch durch eine falsche Angabe ersetzt....
Urhebervertragsrecht und gemeinsame Vergütungsregeln
Im Rahmen einer kleinen Anfrage erkundigte sich Anfang April die FDP nach einer Zwischenbilanz zum seit 2002 geltenden neuen Urhebervertragsrecht. Das neue, immer noch sehr kontrovers diskutierte Urhebervertragsrecht versucht in besonderem Maße die (pekuniären) Rechte der Urheber gegen die Verwerter zu schützen, indem es Ansprüche auf angemessene Vergütung gewährt und insbesondere die Möglichkeit zum Abschluss sog. Gemeinsamer Vergütungsregeln in §...
Großrazzia gegen Raubkopierer
Spiegel Online meldet eine bundesweite und großangelegte Durchsuchungsaktion gegen mutmaßliche Raubkopierer. Der Link zum Artikel.
Copyright-Zeichen und Urhebernennung
Viele Mythen ranken sich um das Copyright-Zeichen ©. Verbreitet ist die Ansicht, wenn ein solches Zeichen oder ein ähnlicher Verweis nicht angebracht ist, bestünden auch keine Urheber- oder sonstigen Rechte an einem Werk und man könne es ohne weiteres verwenden, etwa ein Bild oder einen Text von fremden Webseiten einfach kopieren. Dem ist natürlich nicht so. Das Urheberrecht entsteht ohne...