Softwarepatentstreit: Microsoft beglückt US-Office-User mit Zwangsupdate
Bei der Diskussion um das Für und Wider von Softwarepatenten wird immer wieder betont, dass hier die Gefahr besteht, dass große Unternehmen kleine und mittelständische Wettbewerber gezielt vom Markt fernhalten, indem mit langen und teuren Rechtsstreiten gedroht wird. Das mag sein. Es kann aber auch die Großen treffen, was Microsoft gerade vormacht. Das Unternehmen benutzt in seinem Office-Paket eine bestimmte...
Anspruch auf Aufnahme in den Index einer Suchmaschine?
Anlässlich eines konkreten Falls musste ich mir heute einige Gedanken zu der Frage machen, ob es einen Rechtsanspruch eines Unternehmens gibt, in den Index einer Suchmaschine – hier Google – aufgenommen zu werden. Noch ein wenig genauer: wieder aufgenommen zu werden, nachdem man vorher aus der Datenbank entfernt wurde. Gründe für eine solche Entfernung kann es ja viele geben: Urheberrechtsstreitigkeiten,...
Abmahnung wegen unzulässiger AGB-Klauseln
Vielleicht haben Sie gelesen, dass eine Verbraucherschutzorganisation gegen Apple vorgeht, weil dieses Unternehmen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen seines iTunes-Store nach Ansicht der Organisation unzulässige Klauseln verwendet. In der Tat scheinen die Beispiele, die auf heise.de zitiert werden, jenseits des Zulässigen zu liegen, wenn sich Apple etwa vorbehält, nachträglich bereits geschlossene Verträge zu ändern. Nun passiert das alles derzeit in Norwegen...
Wikipedia.de putzmunter — aber selbst zweifelhaft
Manchmal ist die Welt nicht ganz so schlecht, wie man das aus Medienberichten ersehen möchte. Diese Fälle sind aber selten. Sehr viel häufiger ist sie nur anders schlecht. So auch im Fall der einstweiligen Verfügung gegen die Weiterleitung der Domain wikipedia.de auf die deutschsprachigen Inhalte auf de.wikipedia.org. Hier wurde ja berichtet, dass diese Weiterleitung generell untersagt worden sei, unter diesem...
Wikipedia.de tot wegen zweifelhafter einstweiliger Verfügung
Wer das Internet gelegentlich auch als Wissensquelle nutzt, der kennt die Wikipedia, die größte freie Enzyklopädie im Netz, die – trotz kleiner Schwächen hier und da – im Wesentlichen mit sehr engagierten und umfassenden Artikeln zu allem möglichen Themen Klarheit auch in eher obskure Themen bringt. Zumindest über die bekannte Domain http://wikipedia.de/ ist die deutsche Wikipedia nicht mehr zu erreichen...
Google und die Autoren
Das Motto von Google ist es erklärtermaßen, jeden Informationsbestand auf dieser Welt online durchsuchbar zu machen. Offensichtlich ist das in Gestalt des Internets schon in gewissem Umfang gelungen. Völlig undurchsuchbar liegen aber noch unglaubliche Mengen an Informationen in dieser Welt offline in Büchern vor und damit letztlich brach. Dem will Google mit seinem Book-Search-Projekt schon einige Zeit ein Ende machen,...
Upgrade WordPress 2.0
An den stillen Tagen zwischen Weihnachten und Neujahr, da hat man ein wenig Zeit, über das nachzudenken, was war, zu evaluieren, was ist, und zu planen, was werden soll. Und natürlich Software upzugraden. Das jedenfalls haben sich wohl die Jungs von Wordpress gedacht und die User – zu denen ja auch das Law-Blog zählt – mit der Version 2.0 beglückt....
Fotorecht Spezial Teil 11: Fotos ohne Einwilligung; Personen der Zeitgeschichte
In den beiden vorherigen Teilen ging es darum, wie eine auf einem Foto abgebildete Person ihre Einwilligung diesbezüglich erklären kann und wie – nämlich nur unter recht engen Voraussetzungen – diese Einwilligung zu widerrufen ist. Es wird Zeit sich darum zu kümmern, wann man eine Einwilligung gar nicht braucht, man also den oder die Abgebildeten gar nicht erst fragen muss....
Rechtsrahmen von Corporate Weblogs und Podcasts — reloaded
Gestern hatte das Law-Blog Gelegenheit, an der Veranstaltung des Arbeitkreises Content des eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. in Köln zum Thema „Corporate Weblogs und Podcasts“ teilzunehmen. Unsererseits – natürlich! – mit einem juristischen Thema, nämlich einem Vortrag zum Rechtsrahmen dieser neuen Kommunikationsformen. Die Grundthesen des Vortrags waren: Weblogs und Podcasts sind Mediendienste im Sinne des Mediendienste-Staatsvertrages. Insbesondere Corporate...
Heise, Links und Haftung im Forum
Schon recht umfangreich wurde in den einschlägigen Medien vom Urteil des LG Hamburg in Sachen Universal Boards gegen den Heise Verlag berichtet. In der Sache geht es um Beiträge von Usern im Forum des Heise Verlags, in denen dazu aufgefordert wurde, Server der Universal Boards durch eine Art menschliche DDoS-Attacke in die Knie zu zwingen. Von diesen Beiträgen hatte der...