Dr. Wolfgang Heinze

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Gesellschaftsrecht

4. April 2024

GmbH-Geschäftsführer: Die eigene Haftung durch interne Zuständigkeiten begrenzen

Alle Geschäftsführer sind dafür verantwortlich, dass die GmbH all ihre Pflichten erfüllt. Interne Zuständigkeitsregelungen innerhalb der Geschäftsführung können die Verantwortung und damit auch die Haftung auf einzelne Geschäftsführer beschränken. Die übrigen müssen das „nur noch“ überwachen. Doch der BGH stellt auch an diese Kontrolle strenge Anforderungen.   In dem Fall, über den der Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheiden hatte, ging es...

Dr. Wolfgang Heinze

Handels- und Vertriebsrecht

7. März 2024

Lieferkettensorgfaltspflichten: Schärfere Regelungen durch geplante EU-Richtlinie (CSDDD)

In Deutschland sind besondere Anforderungen an die Lieferketten im Hinblick auf die Wahrung von Menschenrechten und Umweltstandards schon seit 2023 im Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) aufgestellt. Nun könnte sich auch in der EU etwas bewegen: Geplant sind deutlich weitreichenderer Vorgaben zu entsprechenden Sorgfaltspflichten in der Lieferkette als im deutschen Gesetz. (mehr …)

Dr. Wolfgang Heinze

Handels- und Vertriebsrecht

14. Dezember 2023

Unternehmensverantwortung: Sorgfaltspflichten in den Lieferketten aus Sicht der Zulieferer und Dienstleister

Deutsche Unternehmen müssen ihre Lieferketten genauer überwachen. Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz fordert Risikomanagement, regelmäßige Analysen, Grundsatzerklärungen, Abhilfemaßnahmen und Dokumentation von großen Unternehmen. Die wollen jetzt ihrerseits die kleineren mittelständischen Unternehmen in die Pflicht nehmen. (mehr …)

Dr. Wolfgang Heinze

Gesellschaftsrecht

4. August 2023

Neues Gesellschaftsregister für Gesellschaften bürgerlichen Rechts: Welche GbR sich jetzt eintragen lassen muss

Ab dem 1. Januar 2024 wird sich für Gesellschaften bürgerlichen Rechts einiges ändern. Dr. Wolfgang Heinze hat Antworten auf die wichtigste Frage, die Gesellschafter frühzeitig prüfen sollten: Muss die GbR ins neue Gesellschaftsregister eingetragen werden?  (mehr …)

Dr. Wolfgang Heinze

Insolvenzrecht

13. April 2023

Lösungsklauseln in der Insolvenz: Außerordentliche Kündigungsrechte bei insolvent gegangenen Vertragspartnern

Der Albtraum eines jeden Betriebs: Die Insolvenz! Und mindestens ebenso betroffen von diesem Unglück sind die Vertragspartner des insolvent gegangenen Betriebs. Aber kann eine Vertragspartei so ohne weiteres sämtliche Verträge kündigen? Dr. Wolfgang Heinze klärt über die Möglichkeiten auf.  (mehr …)

Dr. Wolfgang Heinze

Vertragsrecht

15. Dezember 2022

Hohe Energiepreise: Welche rechtlichen Möglichkeiten haben Hersteller, ihre gestiegenen Kosten in der Lieferkette weiterzugeben?

Aufgrund der in den letzten Monaten unerwartet stark angestiegenen Energiepreise stehen Hersteller am Anfang der Wertschöpfungskette in Deutschland vor erheblichen Schwierigkeiten. Ob und gegebenenfalls wie die hohen Energiepreise ganz oder zumindest teilweise in der Lieferkette rechtskonform „weitergereicht“ werden können, erklärt Dr. Wolfgang Heinze. Die in den letzten Monaten stark gestiegenen Energiekosten verteuern die Produktionskosten für Hersteller in Deutschland erheblich, sodass...

Dr. Wolfgang Heinze

Gesellschaftsrecht

24. Oktober 2022

EuGH zur Mitbestimmung nach Umwandlung in SE: Gewerkschaftsrechte müssen gewahrt werden

Werden bei einer verhandelten Mitbestimmung in einer umgewandelten SE die Rechte der Gewerkschaften zur Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern gemäß dem deutschen Mitbestimmungsrecht nicht gewahrt, ist die Beteiligungsvereinbarung insoweit unwirksam. Eine erste Einschätzung zum Urteil von Dr. Wolfgang Heinze.  Bis 2014 hatte die SAP AG einen paritätisch besetzten 16-köpfigen Aufsichtsrat. Die zwei Vertreter der Gewerkschaften wurden gemäß deutschem Recht unabhängig von den...

Dr. Wolfgang Heinze

Gesellschaftsrecht

5. August 2022

Digitalisierung in Deutschland: Handelsregister-Abrufe jetzt kostenfrei

Fast unbemerkt ist zum 1. August 2022 eine Gesetzesänderung in Kraft getreten, die es Wirtschaftsteilnehmern leicht macht, sich über potenzielle Geschäftspartner zu informieren. Gleich mehrere Register sind jetzt kostenlos und ohne Registrierung abrufbar. Seit dem 1. August 2022 sind in Deutschland alle Abrufe von Registerinhalten aus dem Handelsregister, Genossenschaftsregister, Vereinsregister und Partnerschaftsregister kostenfrei, ohne Registrierung oder Login möglich. Das ist...

Dr. Wolfgang Heinze

Vertragsrecht

14. März 2022

Wenn der Krieg die Lieferkette stört: Frieden als Geschäftsgrundlage und Höhere-Gewalt-Klauseln

Einen Krieg in Europa hatte niemand ernsthaft erwartet. Nun führen der Angriff auf die Ukraine, aber auch die Sanktionen der westlichen Welt schnell zu erheblichen Störungen in den Lieferketten. Wie Unternehmen damit heute umgehen können und wie sie ihre Verträge von morgen absichern sollten, erklärt Dr. Wolfgang Heinze. Es ist schon das zweite Mal in wenigen Jahren, dass die normalen...

Dr. Wolfgang Heinze

Gesellschaftsrecht

25. November 2021

Wenn Gesellschafter sich trennen | Das muss eine Abfindungsklausel regeln

Pläne können sich ändern, beruflich wie privat. Wenn Gesellschafter sich dann trennen, gibt es häufig Streit über die Abfindung für den Ausscheidenden. Wer wann was bekommt, was Gesellschafter früh klären sollten und was sie später vielleicht noch retten können, erklärt Dr. Wolfgang Heinze. Ob ein Gesellschafter selbst kündigt oder von den übrigen Gesellschaftern ausgeschlossen wird: Die Rechtsstreitigkeiten über die Abfindung...