Arbeitsrecht zu Karneval: Frei für alle oder Pappnas und Bützje im Büro?
Die Kostüme sind fast fertig, das Konfetti steht parat: In einer Woche ist Weiberfastnacht, so manche Narren und Jecken sind dann tagelang im Ausnahmezustand. Das Arbeitsrecht allerdings gilt auch zwischen Weiberfastnacht und Aschermittwoch – wenn auch in den Hochburgen manchmal ein bisschen weniger als andernorts. Die fünfte Jahreszeit ist für viele Arbeitnehmer der Höhepunkt des Jahres. Wochenlang...
Im Urlaub krank geworden? Wann Arbeitgeber zweifeln dürfen
Das BAG stellt klar: Einer im Ausland ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kommt der gleiche Beweiswert zu wie einer vom deutschen Arzt. Doch wenn es die vierte Krankschreibung nach einem Urlaub ist, darf der Arbeitgeber misstrauisch werden. Auch die Umstände der Rückreise können eine Rolle spielen. Auch im Urlaub können Arbeitnehmer krank werden und gezwungen sein, den Arzt am Urlaubsort aufzusuchen. Erhalten...
„Deutsches Zentrum für …“: Darf ein Unternehmen so heißen?
Der Name eines Unternehmens kann mit über seinen Erfolg entscheiden. Doch die Firmierung darf auch nicht irreführend sein. Erst kürzlich hat das OLG Düsseldorf die Firmierung „Deutsches Zentrum für …“ gekippt - aus gleich zwei Gründen. Der Fall zeigt, wie schmal der Grat zwischen einer mutigen und einer rechtswidrigen Firma sein kann. Egal in welcher Branche und mit welcher...
Rechtsformwechsel von der GbR zur KG: Ins Grundbuch auch ohne Eintrag im Gesellschaftsregister?
Wechselt eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts unter Wahrung ihrer Identität ihre Rechtsform in eine Kommanditgesellschaft, kann die KG auch dann im Grundbuch als Eigentümerin eingetragen werden, wenn die Alt-GbR vorher nicht im Gesellschaftsregister stand. Das OLG München hat sich als erstes Obergericht zu dieser Frage geäußert. Das Oberlandesgericht München hat sich mit einer wichtigen Übergangsregelung des Gesetzes zur Modernisierung des...
Ferienjobs: Was Arbeitgeber jetzt wissen müssen
In allen Bundesländern sind jetzt Ferien, es ist auch die Zeit der Ferienjobs. Arbeitgeber können mit Ferienjobbern dafür sorgen, dass der Betrieb ungestört weiterläuft, auch wenn Mitarbeiter im Urlaub sind. Doch nicht jeder Ferienjob ist für jeden geeignet und erlaubt. Wie man Schüler und Studenten richtig beschäftigt, lesen Sie hier. Viele von uns erinnern sich: Wer sich in jungen...
Blockierter Aufsichtsrat: Das kann die Gesellschaft tun
Wenn ein Mitglied des Aufsichtsrats zu den Sitzungen nicht auftaucht und damit die Beschlussfähigkeit vereitelt, ist das Gremium blockiert. Die Gesellschaft kann nicht einfach ein Ersatzmitglied bestellen, stellte der BGH klar. Doch sie kann beantragen, das Mitglied abzuberufen, notfalls auch mit nur zwei Stimmen. Der Bundesgerichtshof (BGH) überraschte im Januar dieses Jahres mit einer Entscheidung (Beschl. v. 09.01.2024, Az. II...
Einstellung von Mitarbeitern: Betriebsrat muss digitale Bewerbungsunterlagen akzeptieren
Die Digitalisierung schreitet auch in Deutschland voran, doch selbstverständlich ist sie noch lange nicht. Einem wohl eher altmodischen Betriebsrat, der sich weigerte, Unterlagen von Bewerbern im digitalen Bewerbungstool einzusehen, hat das BAG jetzt eine klare Absage erteilt. Das BAG sowie die vorherigen Instanzen haben sich der Frage gestellt, ob Arbeitgeber mit Betriebsrat diesem die Bewerbungsunterlagen potenzieller neuer Mitarbeiter gemäß §...
Ladung zur Gesellschafterversammlung: Formvollendet per Einschreiben oder einfach per E‑Mail?
Was in guten Zeiten wie ein verzichtbarer Formalismus scheint, kann bei Streit in der Gesellschaft zum Risiko werden: Die Ladung zur Gesellschafterversammlung und die Tagesordnung müssen den Gesellschaftern nicht nur früh genug, sondern auch formal richtig zugehen. In unserem Beitrag vom 4. August 2022 haben wir uns mit den Ladungsfristen zur Gesellschafterversammlung beschäftigt. Ein zweiter Fallstrick, der alle bei einem...
Ladungsfrist zur Gesellschafterversammlung: Richtig berechnen, richtig vereinbaren
Eine Frist richtig zu berechnen, das klingt simpel? Tatsächlich kommt es ziemlich oft zu Fehlern. Welche Fristen gelten, wie man sie richtig berechnet und wie eine klare Klausel im Gesellschaftsvertrag aussehen kann, zeigt Christiane Buttschardt. Erstaunlich häufig werden die Fristen zur Ladung einer Gesellschafterversammlung nicht eingehalten, weil es Fehler bei der Berechnung gab. Dadurch können die bei der Versammlung gefassten...
SNP Schlawien macht den Praxistest: Virtuelle Gesellschafterversammlung mit dem Notar?
Virtuelle Gesellschafterversammlungen kann man für die GmbH per Satzung möglich machen. Aber wird das auch anerkannt, wenn der Beschluss notariell beurkundet werden muss? Wir von SNP Schlawien dachten uns: Probieren wir es doch einfach mal aus. In unserem Beitrag vom 17. Februar 2022 haben wir die virtuelle Gesellschafterversammlung näher untersucht. Gesetzliche Regelungen gibt es auch nach mehr als zwei Jahren...