Für die Pflege kranker Angehörige bietet das deutsche Arbeitsrecht klare Regeln. Was aber, wenn das geliebte kranke Familienmitglied ein Vierbeiner ist? Welche Rechte Sie als Tierhalter haben, wenn Ihr Tier erkrankt und bei der Betreuung niemand einspringen kann, erklärt Dr. Christian Ostermaier. (mehr …)
Das BAG hat die Haftung von GmbH-Geschäftsführern für ausstehenden Mindestlohn geklärt. Die Richter betonen, dass die Haftung grundsätzlich auf das Gesellschaftsvermögen beschränkt ist. Die Urteile bieten wichtige Einblicke in die Geschäftsführerhaftung und die Bedeutung von Schutzgesetzen im Arbeitsrecht. (mehr …)
Das Bundesarbeitsgericht hat in einem aktuellen Urteil festgestellt, dass Aufzeichnungen aus einer offenen Videoüberwachung im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses grundsätzlich verwertet werden dürfen. Das gilt laut den obersten Arbeitsrichtern auch dann, wenn die Überwachungsmaßnahme des Arbeitgebers nicht vollständig den Vorgaben des Datenschutzrechts entsprach. (mehr …)
Es hat lang gedauert, doch jetzt geht es ganz schnell. Und viele Arbeitgeber sind sofort mit dem Inkrafttreten des Hinweisgeberschutzgesetzes verpflichtet, eine interne Meldestelle einzurichten, damit Beschäftigte vermutete Missstände melden können. Die Anforderungen des Gesetzgebers sind recht konkret, und für die Umsetzung bleibt nicht viel Zeit. (mehr …)
In Deutschland verdienen Frauen rund ein Fünftel weniger als Männer in vergleichbaren Positionen. Bis 2026 muss auch Deutschland nun eine EU-Richtlinie umsetzen, die diesen Gender Pay Gap schließen soll - mit zum Teil drastischen Änderungen für Unternehmen, zeigt Dr. Christian Ostermaier. (mehr …)
Ein aktuelles BAG-Urteil erlaubt Arbeitgebern, ihre Mitarbeiter an einem Arbeitsort des Unternehmens im Ausland einzusetzen. Was das arbeitgeberfreundliche Urteil bedeutet und wie Unternehmen ihre Arbeitsverträge gestalten sollten. (mehr …)
Endlich liegt der Referentenentwurf aus dem BMAS vor. Er regelt fast nur das, was die Gerichte bisher vorgegeben haben und lässt aktuell wenig Spielraum für Unternehmen. Wer jetzt was wie erfassen soll, was aus der Vertrauensarbeitszeit wird, welche Ausnahmen es noch geben und wann es losgehen könnte, erklärt Dr. Christian Ostermaier. (mehr …)
Die E-Mail - ein Kommunikationsmittel, das aus dem heutigen Leben nicht mehr wegzudenken ist. Gerade deswegen gerät sie auch immer wieder in den Fokus der Rechtsprechung. Was ein Gericht jüngst zum Zugang von digitaler Kommunikation zu sagen hatte, berichtet Dr. Christian Ostermaier. (mehr …)
Arbeitgeber sind im Rahmen der Digitalisierung mit der Frage konfrontiert, inwieweit arbeitsrechtliche Dokumente elektronisch unterzeichnet werden können. Dass es aber auch bei der herkömmlichen physischen Unterschrift zu Problemen kommen kann, zeigt Dr. Christian Ostermaier. (mehr …)
„Deutschland braucht einen umfassenden digitalen Aufbruch.“ Seit dem 1. Januar 2023 werden Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen nur noch elektronisch übermittelt. Was das nun für Arbeitgeber bedeutet, erklärt Dr. Christian Ostermaier. (mehr …)