Kategorie: Arbeitsrecht

Bonus, virtuelle Anteile, Mitarbeiterdarlehen: So beteiligen Unternehmen ihre Mitarbeiter am Erfolg

Die Mitarbeiter sind das wichtigste und wertvollste Gut eines Unternehmens. Sie am Erfolg zu beteiligen, kann den Erfolg nachhaltig sichern. Möglich ist das auf ganz verschiedene Arten, zeigt Dr. Christian Ostermaier im ersten Teil unserer Mini-Serie rund um Mitarbeiterbeteiligungen. „Wenn Sie sich um ihre Mitarbeiter kümmern, werden sich diese um Ihr Unternehmen kümmern.“ Mit diesem Satz hat der britische Unternehmers...

Betriebsratswahlen: Diese Fallstricke sollten Unternehmen kennen

Seit dem 1. März und noch bis zum 31. Mai 2022 finden turnusgemäß die Betriebsratswahlen statt. Selbst in großen Unternehmen passieren dabei immer wieder Fehler, die die Wahl anfechtbar machen. Und mit der Digitalisierung stellen sich noch ganz neue Fragen, zeigt Dr. Christian Ostermaier.  Die Wahlen der Arbeitnehmervertretungen in deutschen Unternehmen folgen strengen Regeln. Dennoch passieren regelmäßig Fehler bei der...

Zach Davis über Mitarbeitergewinnung: „Geld ist für die meisten Mitarbeiter ein Hygienefaktor“

Beim Forum Arbeitsrecht am 17. März widmen wir uns dieses Mal einem der wichtigsten Erfolgsfaktoren für Unternehmen: die Mitarbeitergewinnung. Wieso erfolgreiches Recruiting messbar ist, welche Unternehmen attraktiv für Bewerber sind und welche Rolle Geld dabei wirklich spielt, erklärt Experte und Speaker Zach Davis vorab im Interview. Viele Unternehmen erhalten derzeit, auch wenn sie eine interessante Stelle ausschreiben, keine einzige Bewerbung....

BAG zum Gebot fairen Verhandelns: Aufhebungsvertrag auch ohne Bedenkzeit wirksam

Dass ein Arbeitgeber mit Kündigung und Strafanzeige droht, falls die Arbeitnehmerin den ihr vorgelegten Aufhebungsvertrag nicht sofort unterschreibt, macht den Vertrag nicht zwingend unwirksam. Unternehmen sollten das Urteil des Bundesarbeitsgerichts aber mit Vorsicht genießen, rät Christiane Buttschardt. Seitdem das Bundesarbeitsgericht (BAG) im Jahr 2019 das Gebot fairen Verhandelns schuf, ist eine recht bunte Instanzrechtsprechung rund um Aufhebungsverträge und ihr Zustandekommen...

Kurzarbeitergeld: Bundestag verlängert coronabedingte Sonderregeln

Die bereits bestehenden Sonderregeln zur Kurzarbeit gelten nun großteils bis Ende Juni. Dr. Petra Ostermaier erklärt, von welchen erleichterten Voraussetzungen und finanziellen Vorteilen Betriebe, die von der Corona-Pandemie besonders betroffen sind, weiter profitieren. Der Bundestag hat am Freitag, den 18. Februar 2022, die geltenden Sondervorschriften zur Kurzarbeit bis zum 30. Juni 2022 verlängert. Sonst wären die Erleichterungen für von der...

Urteile zu Gesellschafter-Geschäftsführern: Keine Rechtsmacht, keine Sozialversicherungsfreiheit

Sonderrechte, nicht abberufbar, freie Hand vom Aufsichtsrat: Wie viel Macht muss ein geschäftsführender Minderheitsgesellschafter haben, um nicht abhängig beschäftigt zu sein?  Das Bundessozialgericht bleibt in Sachen Sozialversicherungspflicht bei seiner harten Linie, zeigt Dr. Petra Ostermaier. Früher wurden geschäftsführende Minderheitsgesellschafter als nicht abhängig beschäftigt und daher sozialversicherungsfrei eingestuft, wenn sie zumindest „Kopf und Seele“ des Unternehmens waren. Seit Aufgabe dieser „Kopf-und-Seele-Rechtsprechung“...

Arbeitsrecht

20. Januar 2022

BAG-Urteil zu Pflichtpraktika | Kein Mindestlohn im Vorpraktikum

Wer ein Praktikum als Voraussetzung zur Zulassung zu einem Studium ableisten muss, hat keinen Anspruch auf Zahlung des Mindestlohns, urteilte das BAG. Warum das auch gilt, wenn das Studium an einer privaten, aber staatlich anerkannten Hochschule stattfinden wird, erläutert Richard Rummel. Praktikant:innen gelten nach § 22 Abs. 1 S. 1 Mindestlohngesetz (MiLoG) durchaus als Arbeitnehmer:innen. Sie haben daher grundsätzlich auch...

Pläne der Ampelkoalition | Darauf müssen Arbeitgeber sich jetzt einstellen

Einige Pläne der neuen Bundesregierung sind im Koalitionsvertrag noch vage formuliert, andere Neuerungen im Arbeitsrecht dürften sich schon bald auf die tägliche Praxis auswirken. Klar ist: Die Arbeitswelt soll moderner werden. Dr. Christian Ostermaier findet aber auch Bekenntnisse zu bewährten Instrumenten, die Arbeitgebern weiterhin Spielraum lassen. SPD, Grüne und FDP haben am 24. November 2021 ihren Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen...

Neues Jahr, neues Arbeitsrecht: Digitale AU, frühere Statusfeststellung, höhere Sachbezugsfreigrenze

Zum Beginn des Jahres 2022 gibt es zahlreiche Änderungen im Arbeits-, Sozialversicherungs- und Lohnsteuerrecht, die Arbeitgeber kennen sollten. Ein kurzes Update zu den wichtigsten Neuerungen von Arbeitsunfähigkeit bis Amazon-Gutschein. Kleiner Spoiler: Amazon-Gutscheine sollten Sie besser nicht mehr verteilen. Alle anderen aus Arbeitgebersicht relevanten Änderungen zum Jahreswechsel haben wir nachfolgend für Sie zusammengestellt: 1. Arbeitsrecht 1.1   Betriebliche Altersversorgung Bereits seit drei...

Dr. Petra Ostermaier zum Betriebsrätemodernisierungsgesetz: „Ob Homeoffice erlaubt wird, entscheidet weiterhin der Arbeitgeber ohne den Betriebsrat“

Das Betriebsrätemodernisierungsgesetz will die Betriebsratsarbeit ins 21. Jahrhundert bringen und die Gründung von Betriebsräten erleichtern. Was das mit Arbeitsunfällen zwischen Schlaf- und Arbeitszimmer zu tun hat und was Arbeitgeber sonst noch wissen müssen, erklärt Dr. Petra Ostermaier. Frau Dr. Ostermaier, was müssen Arbeitgeber für das Jahr 2022 über die Änderungen wissen, die mit dem Betriebsrätemodernisierungsgesetz im vergangenen Juni in Kraft...