Kategorie: Arbeitsrecht

Arbeitsverträge wirksam befristen: Was Personalverantwortliche wissen sollten

Befristete Arbeitsverträge führen nicht nur in der Wissenschaft immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten. Erst vor kurzem erklärte das BAG die Befristung eines leitenden Angestellten einer Uniklinik für unwirksam. Was das für Arbeitgeber bedeutet und wie man es von vorneherein besser macht, zeigt Dr. Christian Ostermaier. Immer wieder müssen sich Arbeitsgerichte mit Befristungsabreden in Arbeitsverträgen befassen. Erst vor kurzem hat das Bundesarbeitsgericht...

Kündigung wegen Compliance-Verstößen: Dürfen Arbeitgeber den Abschlussbericht abwarten?

Für außerordentliche Kündigungen wegen grober Verfehlungen haben Arbeitgeber nur zwei Wochen Zeit. Aber wann beginnt diese Frist zu laufen, wenn interne Ermittler gerade noch herauszufinden versuchen, was eigentlich geschehen ist? Das BAG zeigt sich großzügig, zieht aber auch bei interne Untersuchungen Grenzen, erklärt Dr. Christian Ostermaier. Wenn sich herausstellt, dass im eigenen Unternehmen Verfehlungen begangen wurden, ist regelmäßig Eile geboten....

Gendergerechte Sprache im Betrieb: Was Arbeitgeber sagen dürfen und Arbeitnehmer hinnehmen müssen

Die Deutsche Bahn muss bald ihre Fahrgäste gegendert ansprechen, bei Audi sollen alle Beschäftigten gendern, doch so manche Person fühlt sich selbst vom Gendersternchen nicht mitgemeint. Diskriminierungsfreie Kommunikation stellt Unternehmen und Beschäftigte vor Herausforderungen, auch rechtlicher Art. Wer was darf, muss und sollte, erklärt Dr. Petra Ostermaier. Die gendergerechte Sprache hat inzwischen Einzug in alle Bereiche des Lebens gehalten, natürlich...

Workation: So gestalten Unternehmen die Arbeit aus dem Ausland rechtssicher

Zu Beginn der Pandemie noch undenkbar, heute von Mitarbeitern gern schon im Bewerbungsgespräch abgefragt: Die Möglichkeit, Arbeit und Urlaub zu verbinden, wird zur Normalität. Was Unternehmen für die rechtssichere Workation ihrer Mitarbeiter regeln müssen, erklärt Dr. Christian Ostermaier.   Nicht nur die Pandemie, sondern auch die zunehmende Digitalisierung hat Auswirkung auf verschiedene Lebensbereiche der Menschen. Ihre Bedürfnisse, ihre Lebensweise sowie ihre...

Quarantäne im Urlaub: Seit dem 17. September müssen Arbeitgeber Urlaubstage nachgewähren – vorher aber nicht

Seit Mitte September 2022 gilt eine neue Vorschrift für Arbeitnehmer, die im Urlaub in Quarantäne müssen. Was die neue Rechtslage für Arbeitgeber bedeutet und warum sie trotzdem nicht in vorauseilendem Gehorsam Urlaubstage seit 2020 nachgewähren müssen, erklärt Dr. Petra Ostermaier. Noch im August 2022 hat das Bundesarbeitsgericht die Frage, ob Arbeitnehmern, die im Urlaub in Quarantäne müssen, die Urlaubstage wieder...

„Inflationsprämie“: Arbeitgeber können bis zu 3.000 Euro steuerfrei auszahlen

Die Bundesregierung zeigt sich großzügig. Ganz nach dem Vorbild des erfolgreichen Corona-Bonus‘ ermöglicht eine neue Vorschrift im Einkommensteuergesetz es Unternehmen ab sofort, ihren Mitarbeitern steuerfrei eine Prämie auszuzahlen. Sie soll die hohen Lebenshaltungskosten abmildern. Am 25. Oktober 2022 wurde im Bundesgesetzblatt das Gesetz zur temporären Senkung des Umsatzsteuersatzes auf Gaslieferungen über das Erdgasnetz verkündet. Teil dieses Gesetzes ist auch eine...

Arbeitsrecht

20. Oktober 2022

Schreibtisch nicht abgeschlossen: Renitente Kreditsachbearbeiterin durfte gekündigt werden

Es war nicht das erste, nun aber wohl das letzte Mal: Die Kündigung einer Kreditsachbearbeiterin, die wiederholt gegen die Clean-Desk-Policy im Unternehmen verstieß, war rechtmäßig. Das Landesarbeitsgericht Sachsen stellt klar: Datenschutz im Büro ist keine Kleinigkeit. Clean-Desk-Policys sind mittlerweile in vielen professionell aufgestellten Unternehmen Standard. Sie regeln, wie die Arbeitsumgebung aussehen muss, aber auch, wie die Mitarbeiter ihren datenschutzrechtlichen Pflichten...

Mitarbeiterbeteiligung: Das passende Modell fürs eigene Unternehmen finden

Die Mitarbeiter am Erfolg zu beteiligen, kann den Erfolg nachhaltig sichern. Dr. Christian Ostermaier hat zum Abschluss unserer Mini-Serie die verschiedenen Modelle auf einen Blick. Und Tipps für Unternehmer, um das für sie perfekt passende Modell zu finden. Mitarbeiterbindung und -motivation brauchen mehr als nur Geld. Und doch können auch Beteiligungen die Bindung ans Unternehmen und damit die Motivation enorm steigern....

Elektronische Unterschriften: Was Unternehmen im Arbeitsrecht digital unterzeichnen können – und was nicht

Mit dem neuen Nachweisgesetz steht praktisch fest, dass Arbeitsverträge handschriftlich unterschrieben werden müssen. Doch was ist mit Befristungen, Aufhebungsverträgen und Zeugnissen? Und was darf der Betriebsrat? Zeit für einen Überblick, wann digitale Unterschriften rechtssicher möglich sind. Die Digitalisierung ist ein Thema in praktisch allen Unternehmen, unabhängig von der Branche oder den Produkten und Dienstleistungen, die sie anbieten. Bei einem sehr...

Arbeitsrecht

21. September 2022

Arbeitgeber müssen Arbeitszeit kontrollieren und systematisch erfassen: Ist dies wirklich das Ende der Vertrauensarbeitszeit?

Unternehmen sind zur Arbeitszeiterfassung verpflichtet, dies folge aus dem Arbeitsschutzgesetz, hat das BAG am 13.09.2022 entschieden. Der Arbeitgeber muss danach „für eine geeignete Organisation sorgen und die erforderlichen Mittel bereitstellen“, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz seiner Beschäftigten zu verbessern. Bedeutet diese Entscheidung das Ende der auch von Arbeitnehmern im Homeoffice oder im Vertrieb geschätzten Flexibilität? Aus der Vertrauensgleitzeit wird...